Doppelspitze mit Saskia Esken Lars Klingbeil soll SPD-Chef werden
Der Erfolg der SPD bei der Bundestagswahl ging nicht zuletzt auf Lars Klingbeil zurück. Jetzt soll der Generalsekretär Norbert Walter-Borjans an der Parteispitze nachfolgen.
Der SPD-Vorstand hat am Montag Saskia Esken und Lars Klingbeil als künftige Parteivorsitzende nominiert. Die Entscheidung des Gremiums erfolgte am Vormittag nach Informationen von t-online einstimmig. Der Vorstand folgte damit einem zuvor ebenfalls einstimmig beschlossenen Vorschlag des Parteipräsidiums. Die neue SPD-Spitze soll auf einem Bundesparteitag vom 10. bis 12. Dezember in Berlin gewählt werden.
- Portrait: Der unwahrscheinliche Herr Klingbeil
Esken wies bereits am Morgen im ARD-"Morgenmagazin" auf die jahrelange enge Zusammenarbeit mit Klingbeil hin. Der 43-Jährige sei ein "Architekt der Erneuerung der SPD" und sie schätze ihn persönlich sehr. Klingbeil hatte als Wahlkampfmanager entscheidenden Anteil am SPD-Sieg bei der Bundestagswahl.
SPD: Weitere Bewerber können sich melden
Der amtierende Co-Vorsitzende Norbert Walter-Borjans hatte Ende Oktober seinen Rückzug angekündigt und erklärt, dass nun Jüngere ans Ruder sollten. Esken und er waren im Dezember 2019 nach einem langwierigen Auswahlprozess an die SPD-Spitze getreten. Ein Parteitag bestätigte damals einen Mitgliederentscheid, mit dem die Nachfolge der zurückgetretenen Partei- und Fraktionschefin Andrea Nahles geklärt wurde. Damals war Olaf Scholz, der gemeinsam mit der Brandenburger Politikerin Klara Geywitz antrat, Esken und Walter-Borjans unterlegen.
Auch jetzt ist nicht ausgeschlossen, dass sich vor dem Parteitag noch weitere Bewerberinnen oder Bewerber für den Parteivorsitz melden – es gilt jedoch in der deutlich befriedeten Partei als unwahrscheinlich. Mehrere SPD-Vize wie etwa Arbeitsminister Hubertus Heil haben bereits angekündigt, dass sie weiter Stellvertreter sein wollen.
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Auswirkungen auf die Regierungsbildung?
Auf die Koalitionsverhandlungen mit Grünen und FDP dürfte sich der Wechsel an der SPD-Spitze ebenfalls auswirken. Walter-Borjans hatte deutlich gemacht, dass die Parteivorsitzenden auch künftig nicht in der Regierung vertreten sein sollten – obwohl dies satzungsmäßig möglich wäre.
Esken sagte in der ARD, es wäre natürlich auch spannend, als Ministerin in einer Zukunftskoalition mitzuwirken. Sie habe in den vergangenen beiden Jahren aber als Parteivorsitzende ebenfalls "Wirksamkeit gezeigt". Auch Klingbeil waren Ambitionen etwa auf das Amt des Verteidigungsministers nachgesagt worden.
- Nachrichtenagenturen AFP, Reuters und dpa
