Große Castingshow der SPD Scholz bläst der Wind ins Gesicht
Für die geschundene Seele der SPD wirkt die Deutschlandtour ihrer Kandidaten wie Balsam. Auf den bisherigen Konferenzen gab es einige Überraschungen. Besonders Olaf Scholz muss auch deutliche Kritik einstecken.
Zum Start der zweiten Halbzeit zeigt die Deutschlandtour der SPD-Kandidaten: Die Suche nach neuen Vorsitzenden kann unerwartete Ergebnisse bringen. So erscheint das Rennen auch für das politische Schwergewicht unter den Bewerbern, Finanzminister Olaf Scholz, und seine Teampartnerin Klara Geywitz noch völlig offen – zumindest gemessen an den Reaktionen bei nun rund der Hälfte der 23 Regionalkonferenzen.
Noch bis zum 12. Oktober touren die Kandidatenduos – sieben sind es noch – durch Deutschland. Im Willy-Brandt-Haus gibt man sich euphorisch über die Wirkung der Castingtour. So wartet der kommissarische SPD-Chef Thorsten Schäfer-Gümbel am Dienstagabend bei der exakt in der Tourmitte platzierten Veranstaltung in der überfüllten Parteizentrale mit Zahlen auf: Überall seien die Veranstaltungen voll gewesen, 4.350 Kilometer hätten die Kandidaten jeweils zurückgelegt, 7.500 Besucher habe es gegeben – und 226.000 im Livestream. Rund 3.500 Eintritte verzeichnete die SPD seit Juli.
Tatsächlich scheint das Verfahren zur Suche von Nachfolgern für die zurückgetretene Parteichefin Andrea Nahles eine Sehnsucht in der Partei zu befriedigen – nach Mitreden, ordentlichem Umgang und Selbstvergewisserung. Kaum ein Kandidatenteam, das nicht immer wieder betont, wie wichtig Solidarität untereinander sei. Passend zu diesen Befindlichkeiten stehen ursozialdemokratische Themen wie faire Löhne, ein gerechtes Steuersystem oder bezahlbare Wohnungen im Vordergrund. Bemerkenswert: Der Klimaschutz, in Zeiten von Fridays for Future in aller Munde, spielt nicht die zentrale Rolle.
Der Aufwand für das Casting sucht seinesgleichen. "Es muss vielleicht nicht für die Ewigkeit eine Blaupause sein", sagt Berlins Regierender Bürgermeister und SPD-Landeschef Michael Müller. Doch für das nach inneren Grabenkämpfen und grandiosen Misserfolgen geschrumpfte SPD-Selbstwertgefühl scheint es im Moment das richtige Rezept zu sein.
Und es ist für Überraschungen gut. Nicht geahnt hätten selbst Parteistrategen noch vor einigen Wochen manche Konstellationen.
Favoriten und Perspektiven:
Am auffälligsten ist, dass der ehemalige nordrhein-westfälische Finanzminister Norbert Walter-Borjans mit seiner Teampartnerin Saskia Esken zu den schärfsten Konkurrenten von Scholz und seiner Mitstreiterin Geywitz avancieren. Walter-Borjans, durch dessen Ankauf von Steuer-CDs mehr als sieben Milliarden Euro Nachzahlungen an den Staat flossen, streichelt die Seele der Partei. Nicht erst mit der großen Koalition hätten die Probleme der SPD begonnen, meint er in Berlin. Schon viel früher hätten Lobbyisten und Berater die SPD dazu gebracht, "in die neoliberale Pampa abzubiegen", sagt er unter Applaus. Den Juso-Vorstand hat das Duo bereits auf seiner Seite.
Scholz bläst der Wind oft ins Gesicht. Das geht seit dem Tourstart vor zwei Wochen in Saarbrücken so, als ein Mann fragte, wie jemand glaubwürdig seine Kandidatur erklären könne, "der uns in dieses Tal der Tränen geführt hat". Zur Halbzeit wird er gefragt, was er, der Vizekanzler und Minister, denn machen würde, wenn die Basis Nein zur Fortsetzung der Groko sagen würden. "Ich bin seit meinem 17. Lebensjahr Sozialdemokrat", hebt Scholz an und verweist darauf, dass auf dem Parteitag im Dezember darüber befunden wird. "Diese Entscheidung des Parteitags gilt für alle."
Auffällig ist, wie sehr sich der prominenteste der Kandidaten zurückhält. Oft lässt Scholz Geywitz den Vortritt, wenn beide als Team gefragt werden. Und die Brandenburgerin ist es, die mit am schärfsten frühere Hinterzimmerpolitik der SPD kritisiert. "Ich will nie wieder aus der Zeitung erfahren, wer unser nächster Kanzlerkandidat ist", wettert sie im Willy-Brandt-Haus, "die Zeit der Hinterzimmermänner muss vorbei sein."
Zu den Erkenntnissen zählt auch, dass Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius und die sächsische Integrationsministerin Petra Köpping bei den Regionalkonferenzen teils weniger punkten konnten, als es ihre Rolle als Mitfavoriten erwarten ließ. In Berlin setzt Pistorius auf einen dramatische Appell für ein entschlosseneres Vorgehen gegen die AfD und erinnert an das Ende der Weimarer Republik: "Die Zeit des Zauderns und Zögerns ist vorbei."
Überraschungen und bekannte Positionen:
Nicht jeder hätte erwartet, dass der als Miesepeter geltende Parteivize Ralf Stegner und seine Mitstreiterin Gesine Schwan viel Sympathien erwerben – mit Stegners im Stakkato vorgetragenen sozialpolitischen Forderungen, dem Aufruf zu neuem Selbstbewusstsein und mit Selbstironie. "Ich gestehe, dass ich seine kabarettistische Seite vorher nicht gekannt habe", meint Schwan.
Polarisierend wirken die NRW-Landtagsabgeordnete Christina Kampmann und der Europa-Staatsminister Michael Roth – die sich als jung, frisch, dynamisch präsentieren, Verkrustungen in der Partei aufbrechen wollen. Sie kommen bei vielen gut an, aber scheinen manchem nicht präzise genug, wie Nachfragen zeigen.
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Am stärksten auf inhaltliche Markenzeichen konzentrieren sich die zwei weiteren Duos: Die Bundestagsabgeordneten Karl Lauterbach und Nina Scheer wollen schnell aus der Koalition mit der Union aussteigen – und setzen einen Schwerpunkt auf Klimaschutz. Und die Parteilinke Hilde Mattheis und der Verdi-Chefökonom Dierk Hirschel kämpfen für eine Abkehr von Hartz IV. So klare Positionen stechen heraus – sind sich die Duos doch sonst in vielem einig.
425.630 SPD-Mitglieder können nach dem Casting vom 14. bis zum 25. Oktober ihre Stimme abgeben. Das Ergebnis soll am 26. Oktober vorliegen. Erwartet wird eine Stichwahl der beiden bestplatzierten Duos, wenn kein Bewerber mehr als 50 Prozent der Stimmen erhält. Die neuen SPD-Chefs müssen dann auf einem Parteitag im Dezember bestätigt werden.
- Nachrichtenagenturen dpa
