Justizminister Maas: AfD sei bald "ein Fall für den Verfassungsschutz"

"Fall für den Verfassungsschutz"

Maas bringt Beobachtung der AfD ins Spiel

Bundesjustizminister Maas sieht die AfD als mögliches Ziel für den Verfassungsschutz. Beobachtung alleine reiche aber nicht, um mit der Partei fertig zu werden.

Der geschäftsführende Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) sieht Teile der AfD "auf dem Weg, ein Fall für den Verfassungsschutz zu werden". Das sagte der SPD-Politiker den Zeitungen der Funke Mediengruppe.

"Wer Menschen aufgrund ihrer Herkunft oder Abstammung diskriminiert, agiert immer offener rassistisch und nationalistisch." Allerdings dürfe man nicht glauben, allein mit einer Beobachtung durch den Verfassungsschutz seien die Probleme gelöst. "Die Auseinandersetzung mit der AfD muss vor allem sachlich und politisch erfolgen", sagte Maas.