AfD | Partei-Spitze will aus europäischer ID-Partei austreten

Nachdem Rauswurf aus der Fraktion will die AfD nun auch die ID-Partei verlassen. Vorausgegangen war ein Eklat um Aussagen von Maximilian Krah.

Die AfD-Spitze strebt einen Austritt aus dem europäischen Parteienverbund ID an. Das hat der Bundesvorstand beschlossen. Entsprechende Informationen des ARD-"Hauptstadtstudios" wurden der Deutschen Presse-Agentur bestätigt. Die AfD wolle damit einem Rauswurf zuvorkommen, der kurz bevorstehe, heißt es in dem ARD-Bericht.

Die ID – kurz für Identität und Demokratie – ist ein Zusammenschluss rechtspopulistischer und nationalistischer Parteien. Der AfD-Vorstand beschloss demnach, dem am Wochenende in Essen anstehenden Parteitag zu empfehlen, aus dem Bündnis auszusteigen.

Beitritt zur ID-Partei erst vergangenes Jahr

Für das Delegiertentreffen liegt bereits ein Antrag verschiedener AfD-Mitglieder vor, der in diese Richtung zielt. Die Mitgliedschaft in der ID-Partei erlaube dieser Zugriff auf die Programmatik der AfD. Das lehne man ab, heißt es darin zur Begründung. Die AfD war der ID-Partei im vergangenen Jahr beigetreten. In der ID-Fraktion im Europaparlament war sie schon vorher.

Nach umstrittenen Äußerungen von AfD-Spitzenkandidat Maximilian Krah zur nationalsozialistischen SS hatte die Fraktion die AfD-Gruppe aber kurz vor der Europawahl ausgeschlossen. Auch die Entscheidung der AfD nach der Wahl, Krah aus ihrer Gruppe auszuschließen, brachte keine Wiederannäherung an die ID-Fraktion. In der ID-Partei ist die AfD aber noch Mitglied.

Optionen sollen abgewogen werden

AfD-Chefin Alice Weidel hatte gesagt, es werde ausgelotet, welche Optionen es für andere Zusammenschlüsse im neu gewählten Europaparlament gebe. Entsprechende Gespräche laufen demnach in Brüssel. Entgegen anderslautender Meldungen werde aber in dieser Woche noch keine neue Fraktion gegründet, hieß es am Montag aus Parteikreisen.

Zur Bildung einer Fraktion im Europaparlament sind nach dessen Geschäftsordnung mindestens 23 Parlamentarier aus wenigstens einem Viertel der EU-Mitgliedstaaten notwendig. Die AfD hatte bei der Europawahl 15,9 Prozent der Stimmen geholt und hat damit 15 Abgeordnete.