Wehrbeauftragter Armeebürokratie schuld am Gorch-Fock-Chaos
Wer trägt die Schuld für die Kostensteigerung bei der Sanierung der "Gorch Fock"? Der Wehrbeauftragte des Bundestages sieht ein Versagen der Bürokratie. War auch Korruption im Spiel?
Kostenexplosion, Korruptionsverdacht und nun ein vorläufiger Zahlungsstopp – das einst stolze Segelschulschiff der deutschen Marine, die "Gorch Fock", kommt nicht aus den negativen Schlagzeilen. Der Wehrbeauftragte des Bundestages, Hans-Peter Bartels, macht für das Chaos um den 60 jahre alten Dreimaster eine unfähige Bürokratie verantwortlich.
"Es drängt sich der Eindruck auf, dass die unendliche Reparaturgeschichte für ein System organisierter Unverantwortlichkeit steht", sagte der SPD-Politiker der "Neuen Osnabrücker Zeitung". "Wenn hier jeder alles richtig gemacht haben sollte, dann muss man sich noch mal anschauen, was in der Militärbürokratie für normal gehalten wird."
Der 1958 gebaute Dreimaster wird seit 2016 überholt. Ursprünglich mit zehn Millionen Euro veranschlagt, werden die Kosten mittlerweile auf 135 Millionen Euro beziffert. Angesichts der Kostenexplosion und eines Korruptionsverdachts hat das Verteidigungsministerium nun einen vorläufigen Zahlungsstopp angewiesen.
Verteidigungsministerium: Situation noch unklar
"Bisher sind für die Restaurierung der "Gorch Fock" 69,5 Millionen Euro abgeflossen", teilte ein Sprecher des Verteidigungsministeriums mit. Die Entscheidung über den Zahlungsstopp sei wegen der "noch unklaren Situation" getroffen worden. "Die Werft hat von sich aus Aufklärungsbemühungen versprochen. Parallel ermittelt die Staatsanwaltschaft Osnabrück, mit der die Bundeswehr eng kooperiert", erklärte er. Der Rüstungsstrang habe den Auftrag, alle bisherigen technischen Kostenprüfungen im Zusammenhang mit dem Projekt zu durchleuchten.
Eine Entscheidung über die Zukunft des Schiffes könne erst nach weiteren Prüfungen getroffen werden, teilte der Sprecher mit. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) beriet sich mit der Spitze der Marine. "Ich mache mir große Sorgen um die Gorch Fock", sagte sie der "Rheinischen Post", die auch zuerst über den Zahlungsstopp berichtete.
Staatsanwaltschaft Osnabrück ermittelt gegen Marinemitarbeiter
Zunächst gab es keine unmittelbaren Hinweise, dass Korruption und Kostensteigerungen in einem Zusammenhang stehen. Gegen den Mitarbeiter des Marinearsenals Wilhelmshaven, der sich selbst angezeigt hatte, wurden Ermittlungen eingeleitet. Die Staatsanwaltschaft Osnabrück hatte wegen des Korruptionsverdachts auch Büros der Elsflether Werft durchsucht.
Es gebe viele offene Fragen an die Werft, sagte die Ministerin der Zeitung. Die Staatsanwaltschaft müsse den Korruptionsverdacht so schnell wie möglich klären. Die Bundeswehr überprüfe intern alle Kostenberechnungen. "Erst mit einem klaren Gesamtbild können wir belastbare Entscheidungen über die Zukunft der "Gorch Fock" treffen", sagte von der Leyen.
- Gorch Fock: Verdacht auf Korruption
Die Linke im Bundestag forderte eine schnelle und transparente Entscheidung über die "Gorch Fock". "Eine solch immense Kostenexplosion bei der Sanierung des Schiffes, wie sie in den letzten Jahren zu Lasten der Steuerzahler aufgelaufen ist, ist weder nachvollziehbar noch hinnehmbar", so Linken-Verteidigungspolitiker Alexander Neu. Die Verteidigungsministerin müsse schnellstmöglich eine Entscheidung zu treffen, die nicht noch weitere Millionen versenkt. "Schon zum jetzigen Zeitpunkt wäre ein kompletter Neubau des Schiffes günstiger als die weitere Sanierung", erklärte er. Auch der Korruptionsverdacht gegen den Mitarbeiter des Marinearsenals müsse "schnellstmöglich und vollumfänglich aufgeklärt werden".
- Nachrichtenagentur dpa
