Rechtsextreme in der Bundeswehr Von der Leyen will Kasernen umbenennen
Wegen der rechtsextremen Umtriebe bei der Bundeswehr will Ursula von der Leyen nun Kasernen mit den Namen von Wehrmachtsoffizieren umbenennen lassen.
"Ich finde, die Bundeswehr muss nach innen und außen klar signalisieren, dass sie nicht in der Tradition der Wehrmacht steht", sagte die Verteidigungsministerin der "Bild am Sonntag". "Wenn wir in den kommenden Monaten den 35 Jahre alten Traditionserlass modernisieren, müssen wir auch an das Thema Kasernennamen ran".
Widerstand vor Ort
In einigen umstrittenen Fällen habe die Bundeswehr schon länger die Initiative ergriffen, sei aber zum Teil auf harte Gegenpositionen vor Ort gestoßen. Mit Blick auf den Fall um den rechtsextremen und terrorverdächtigen Offizier Franco A. lässt von der Leyen derzeit auch alle Kasernen nach Wehrmachtsdevotionalien wie Stahlhelmen oder Gewehren durchsuchen.
Der SPD ist von der Leyens Vorgehen gegen Rechtsextremisten in der Truppe dagegen nicht scharf genug. "Es ist eine Anweisung der Ministerin nötig, dass Soldaten mit rechtsextremem Gedankengut grundsätzlich aus der Bundeswehr entlassen werden müssen", sagte der SPD-Verteidigungspolitiker Rainer Arnold der "Welt am Sonntag".
"Geldstrafen reichen hier nicht aus, weil sie an einer solchen Einstellung nichts ändern können." Zudem sollten entsprechende Verfahren künftig prinzipiell nicht mehr zu den Akten gelegt werden. "Man muss diese Soldaten weiter beobachten."
