Bundeswehr-Kritik Von der Leyen rudert zurück und bedauert
Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen hat ihre Interview-Äußerungen mit harter Kritik an Strukturen in der Bundeswehr bedauert. Die Soldaten leisteten einen "unverzichtbaren Dienst für unser Land", wofür sie Dank und Anerkennung verdienten.
"Ich wünschte, ich hätte diese Sätze am Wochenende in dem Fünf-Minuten-Interview über den Rechtsextremisten vorweggesagt", sagte von der Leyen nach Angaben des Magazins "Spiegel" bei ihrem Treffen mit Generälen am Vortag.
"Es tut mir leid, dass ich es nicht getan habe - das bedauere ich", sagte die Ministerin nach Angaben des Magazins weiter. Dem "Spiegel" direkt sagte von der Leyen: "Die drastisch verschärfte Sicherheitslage von der Krim über den IS bis Mali und die großen Reformen der Legislatur beim Personal, im Rüstungsbereich, bei den Finanzen, bei Cyber haben von Tag eins an viel Kraft und Aufmerksamkeit gekostet." Heute wünsche sie sich, "wir hätten uns ebenso früh und systematisch um verdeckte rechtsextreme Tendenzen gekümmert".
Hintergrund ist der jüngste Bundeswehr-Skandal um den am vergangenen Freitag festgenommenen Oberleutnant Franco A. Dieser hatte sich monatelang als syrischer Flüchtling ausgegeben und plante offenbar einen Anschlag. Am Wochenende wurde dann bekannt, dass der Bundeswehr schon seit 2014 Hinweise auf eine rechtsextreme Gesinnung des Offiziers vorlagen, ohne dass Konsequenzen folgten. Von der Leyen warf der Truppe in diesem Zusammenhang "falsch verstandenen Korpsgeist" sowie ein "Haltungsproblem" und "Führungsschwäche" vor.