Im Lichte des Ukraine-Konflikts Kommissionspräsident Juncker will europäische Armee
EU-Kommissionspräsident
"Eine europäische Armee hat man nicht, um sie sofort einzusetzen", ergänzte der frühere Regierungschef Luxemburgs. Aber sie "würde Russland den klaren Eindruck vermitteln, dass wir es ernst meinen mit der Verteidigung der Werte der Europäischen Union", sagte er mit Blick auf den Ukraine-Konflikt.
Ein solches Projekt habe auch einen symbolischen Wert, sagte Juncker: "Eine gemeinsame europäische Armee würde der Welt zeigen, dass es zwischen den EU-Ländern nie wieder Krieg geben wird." Es gehe nicht um Konkurrenz zur Nato, sondern darum, gemeinsam die Verantwortung Europas in der Welt wahrzunehmen.
"Europa hat enorm an Ansehen verloren, auch außenpolitisch scheint man uns nicht ganz ernst zu nehmen", kritisierte Juncker. Er wies gleichzeitig auf die organisatorischen und finanziellen Vorteile des Vorhabens hin. So würde es zu einer intensiven Zusammenarbeit bei der Entwicklung und dem Kauf von militärischem Gerät führen und erhebliche Einsparungen bringen.
Pläne kommen an
Zustimmung erhielt Juncker aus der Berliner Regierungskoalition. "Eine gemeinsame Armee ist eine europäische Vision, deren Zeit gekommen ist", sagte der CDU-Außenpolitiker Norbert Röttgen dem Blatt. "Unsere militärischen Fähigkeiten bleiben sicherheitspolitisch unzureichend, solange wir nationale Kleinarmeen unterhalten, die zudem im Kleinformat in weiten Teilen dasselbe machen und anschaffen", ergänzte der Vorsitzende des Auswärtiges Ausschusses des Bundestages.
Auch der SPD-Politiker Hans-Peter Bartels, der dem Verteidigungsausschuss vorsitzt, verlangte einen neuen Schub in der europäischen Verteidigungspolitik. "Wir sollten nicht auf ein Gesamtkonzept aller 28 EU-Mitglieder warten, sondern mit Vereinbarungen zwischen den Nationalstaaten beginnen", sagte Bartels.
Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen wirbt ebenfalls für die Zukunftsvision einer europäischen Armee. Sie sei allerdings nicht kurzfristig zu erreichen, hatte die CDU-Politikerin im Februar gesagt. Aber so wie sie überzeugt davon sei, dass "vielleicht nicht meine Kinder, aber dann meine Enkelkinder die Vereinigten Staaten von Europa haben werden", so sei sie vom Ziel der europäischen Streitkräfte überzeugt.
Studie zu europäischer Verteidigung fertig
Der "WamS" zufolge will der frühere EU-Außenbeauftragte und Nato-Generalsekretär Javier Solana am Montag in Brüssel die Ergebnisse einer internationalen Expertengruppe vorstellen. Das dem Blatt vorliegende Papier mit dem Titel "More Union in European Defence" ("Mehr Einheit in der europäischen Verteidigung") empfiehlt demnach eine neue europäische Sicherheitsstrategie, eine "politische und militärische Fähigkeit zur Durchführung autonomer Interventionsoperationen außerhalb der europäischen Grenzen" sowie die Einrichtung eines militärischen EU-Hauptquartiers in Brüssel.
