"Falsche Anreize" 2.500 Ausländer kommen trotz Ausreisegeld zurück
Mit Geld will die Bundesregierung Asylbewerbern die Rückkehr in die Heimat schmackhaft machen. Doch einige kommen trotzdem zurück – vor allem aus einer Region.
Mehr als 100.000 abgelehnte Asylbewerber haben seit 2014 Geld dafür bekommen, dass sie Deutschland wieder verlassen. Wie aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der FDP-Fraktion hervorgeht, kehrten mehr als zwei Prozent von ihnen später wieder nach Deutschland zurück und stellten erneut einen Asylantrag. "2.506 Personen von 102.761 abgelehnten Asylbewerbern, die freiwillig ausgereist waren, haben nach ihrer Wiedereinreise in den Jahren 2017 bis 2019 einen Asylfolgeantrag gestellt", heißt es in der Antwort, die der Deutschen Presse-Agentur vorliegt.
Die meisten abgelehnten Asylbewerber, die im vergangenen Jahr von dem Bund-Länder-Programm zur Reintegration im Heimatland profitierten, stammten aus Ost- und Südosteuropa. Am häufigsten nahmen Albaner (1.345) und Serben (1.088) die Förderung in Anspruch. Auch zahlreiche Menschen aus Georgien, Russland, Nordmazedonien und dem Irak entschieden sich für die Rückkehrhilfe. Kaum genutzt wurde die Förderung dagegen von abgelehnten Asylbewerbern aus Afghanistan und der Türkei.
Das Geld muss zurückgezahlt werden
Jeder Ausländer kann grundsätzlich nur einmal Geld aus dem Förderprogramm erhalten. Wer die Förderung in Anspruch nimmt und hinterher trotzdem wieder einreist, muss das Geld zurückzahlen. Zwischen Anfang 2017 und Ende April 2019 wurden laut Bundesinnenministerium Fördermittel in Höhe von rund 83.000 Euro zurückgezahlt. Im Jahr 2018 wurden für das Förderprogramm knapp 9,5 Millionen Euro aufgewendet.
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"Jährlich gut 1.000 Asylfolgeanträge von abgelehnten Asylbewerbern mit Rückkehrförderung sprechen eine deutliche Sprache", sagte FDP-Fraktionsvize Stephan Thomae. Das Rückkehrprogramm schaffe offensichtlich "falsche Anreize".
- Nachrichtenagentur dpa
