Horst Seehofer braucht plötzlich 61 Millionen Euro – Deutsche Einheit vergessen?

Es geht um 61 Millionen Euro

Innenministerium vergisst offenbar Geld für Einheitsfeier

Laut "Süddeutscher Zeitung" hat das Innenministerium von Horst Seehofer wohl vergessen, dass nächstes Jahr das 30-jährige Jubiläum der deutschen Einheit gefeiert werden soll – nun brauchen die Beamten 61 Millionen Euro.

Nächstes Jahr sollen in der Bundesrepublik 30 Jahre deutsche Einheit gefeiert werden. Doch bislang hat das Innenministerium für die öffentlichen Feierlichkeiten offenbar kein Geld eingeplant, und muss jetzt kurzfristig beim Finanzminister danach fragen: So berichtet es die "Süddeutsche Zeitung" online.

In dem Bericht der Finanzstaatssekretärin Bettina Hagedorn heißt es, dass die Beamten von Innenminister Horst Seehofer beim Finanzminister Olaf Scholz jetzt Gelder wegen einer "überplanmäßigen Ausgabe" beantragt hätten, wie die "SZ" schreibt. Weiter heißt es in dem Papier nach den Medienangaben: "Das Bedürfnis ist unvorhergesehen", als handle es sich bei dem Jubiläum um ein plötzliches Ereignis, das nicht planbar war.

Seehofer will daher für dieses Jahr 30 Millionen Euro aus dem Bundesetat und für nächstes Jahr 31 Millionen Euro.

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Das Geld muss schnell fließen

Die Zeitung zitiert weiter aus dem Papier, dass Seehofers Beamten schreiben: "Die Erkenntnis der Notwendigkeit, den 30. Jahrestag der Deutschen Einheit ... sowohl inhaltlich als auch vom Umfang her in ganz besonderer Weise zu nutzen, nahm erst nach Abschluss der Beratungen des Bundeshaushaltes 2019 durch den Haushaltsgesetzgeber substanziell Kontur an." Der Bundestag hat den Haushalt für das Jahr 2019 Ende des vergangenen Jahres beschlossen.

Wenn die Festivitäten nicht wie jetzt spontan geplant ausgerichtet würden, gefährde man, "dass politische und soziale Staatsinteressen beeinträchtigt werden". Zudem sei das Geld jetzt dringend notwendig, da ja "umfassende Maßnahmen für die Konzeption und Umsetzung des Jubiläumsjahres" erforderlich seien.

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Finanzminister Scholz lässt seinen Kabinettskollegen dem Bericht zufolge nicht im Stich: Er hat das Geld zugesagt. Seehofers Beamten können also nun damit beginnen, die Festlichkeiten zu planen.