"Rassenkrieg gegen das deutsche Volk" Thügida-Chef Köckert hetzt in Köthen gegen Presse und Staat
Thügida-Chef David Köckert hat bei den Demonstrationen in Köthen am Sonntagabend von "Rassenkrieg" gesprochen. Nun geht es um den Vorwurf der Volksverhetzung.
Nach einer Skandal-Rede beim "Trauermarsch" zum Tod eines 22-Jährigen in Köthen prüft der Staatsschutz, ob der Beitrag den Tatbestand der Volksverhetzung erfüllt. Das berichtet die "Thüringer Allgemeine".
Vor rund 2.500 Menschen hatte David Köckert, der Chef der rechtsextremen Thügida-Bewegung, das Wort per Mikro ergriffen. Der 39-Jährige sprach von einem "Rassenkrieg gegen das deutsche Volk" und dass das deutsche Volk "abgeschlachtet" werde. In Richtung Journalisten drohte er unterschwellig: "Wenn wir noch einmal die Macht bekommen, dann werden diese Flitzepiepen sich im dunklen Kellerverließ wiederfinden."
Zudem heizte er das Publikum mit Fragen an: "Wollt ihr weiterhin die Schafe bleiben, die blöken, oder wollt ihr zu Wölfen werden und sie zerfetzen?".
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"BuzzFeed News" postete die Rede auf Facebook. Weiter appellierte Köckert an die Zuhörer, Widerstand gegen den Staat zu leisten: "Warum haben wir nicht den Mut und die Kraft, uns nach Berlin zu bewegen und sie zum Teufel zu jagen?".
Inhalte werden geprüft
Ein Kölner Strafrechtler erklärte gegenüber der "Thüringer Allgemeinen", dass der Tatbestand der Volksverhetzung vorhanden sein könnte: "Wer damit droht, offensichtlich nicht genehme Journalisten in den ,dunklen Keller‘ zu werfen, wenn ,wir noch einmal die Macht bekommen’, ruft zu Willkürmaßnahmen gegen eine konkrete Gruppe auf. Das wäre Volksverhetzung."
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Nach Angaben der "Bild"-Zeitung ist David Köckert, der in Greiz lebt, bereits wegen Verleumdung und Volksverhetzung zu einer Geldstrafe verurteilt worden.
Rechtsextreme Parolen in Köthen
Die Rede des Thügida-Anhängers blieb jedoch nicht der einzige Ausfall. Teilnehmer der Demonstration riefen Parolen wie "Nationaler Sozialismus! Jetzt! Jetzt! Jetzt!", während sie durch die Straßen liefen. Der Deutschlandkorrespondent der französischen Zeitung "Le Monde" veröffentlichte dazu ein Video.
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In Köthen war nach einem Streit an einem Spielplatz der 22-jährige Markus B. gestorben. Zwei Afghanen wurden in der Nacht zum Sonntag wegen des Anfangsverdachts eines Tötungsdelikts festgenommen, wie die Polizei und die zuständige Staatsanwaltschaft mitteilten. Das Amtsgericht erließ gegen beide Haftbefehl wegen des Anfangsverdachts der Körperverletzung mit Todesfolge. Sie sollen ihn den Vorwürfen zufolge verletzt haben. Der Mann starb an Herzversagen.
Nach dem Vorfall waren Ausschreitungen erwartet worden. Es blieb jedoch weitgehend friedlich während des "Trauermarsches".
- Bericht der "Thüringer Allgemeinen"
- Bericht der "Bild"-Zeitung