"Kann man so nicht nennen" Merz will neuen Namen für "Groko"
CDU-Chef Friedrich Merz hat sich zur Koalition mit der SPD geäußert. Diese will er lieber nicht "Groko" nennen. Er hat etwas anderes im Sinn.
CDU-Chef Friedrich Merz wünscht sich für die von ihm angestrebte Regierungskoalition mit der SPD einen anderen Namen als "Groko". "Eine 'Groko' kann man die geplante Koalition mit diesen knappen Mehrheiten im Parlament ja eigentlich nicht mehr nennen", sagte der Unionskanzlerkandidat der "Bild"-Zeitung mit Blick unter Verwendung der Abkürzung für eine Große Koalition aus Union und SPD.
Bislang schlossen sich in Deutschland die Parteien viermal zu einer Großen Koalition zusammen. Die erste Auflage gab es 1966, die anderen drei Großen Koalitionen im Bund folgten dann erst wieder unter Kanzlerin Angela Merkel (CDU).
So groß wie früher wäre diese Große Koalition allerdings nicht mehr. Mit nur noch 45 Prozent würde eine Regierung aus CDU, CSU und SPD dieses Mal so geringe Zweitstimmenanteile repräsentieren wie in keinem der bisherigen vier Fällen. Eines aber bliebe gleich: Wieder wäre die Union die stärkere Kraft.
Noch zahlreiche offene Fragen
Auf die Frage, wie er das Bündnis mit der SPD stattdessen nennen würde, antwortete Merz: "Vielleicht schwarz-rote-Arbeitskoalition oder Koalition von Aufbruch und Erneuerung." Am Ende werde "sicher gemeinsam" ein passender Name gefunden werden. "Aber jetzt kommt es erst einmal auf den Inhalt an."
Vor dem Abschluss auf Arbeitsgruppenebene am Montag zeichnen sich in den Koalitionsverhandlungen von Union und SPD noch zahlreiche offene Fragen ab. Vor allem im Bereich Migration sowie Steuern und Finanzen gilt es offenbar noch Differenzen zu überbrücken.
Bis Montag um 17.00 Uhr sollen die insgesamt 17 Facharbeitsgruppen von Union und SPD ihre bisherigen Ergebnisse zu den Koalitionsverhandlungen einreichen. Danach werden übergeordnete Gruppen versuchen, Lösungen für strittige Themen zu finden.
- Nachrichtenagentur AFP
