"Sie sind wirklich unangenehm" Pistorius kritisiert offenbar zwei Unionspolitiker scharf
Boris Pistorius scheint nicht sehr angetan von den Sondierungsgesprächen mit der Union. Vor allem zwei Kollegen seien ihm negativ aufgefallen, so der SPD-Politiker.
Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) soll scharfe Kritik an den Verhandlern der Unionsseite zum Thema Migration geübt haben. "Ich sag’s Euch wie es ist: Diese Gesprächspartner waren die mit Abstand unangenehmsten. Humanität und Verantwortung für andere Menschen? Null komma null", sagte Pistorius nach Informationen des "Stern" in der Sitzung des SPD-Bundestagsfraktion am Montag.
Pistorius soll dabei ausdrücklich zwei der Top-Verhandler der Union, CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt und den Parlamentarischen Geschäftsführer Thorsten Frei genannt haben. "Ich sage es Euch: Dobrindt und Frei, sie sind wirklich unangenehm. Sie haben kein Gewissen", so Pistorius weiter. Die Zitate finden sich in einem Protokoll der Sitzung, das dem Magazin vorliegt. Sie seien von mehreren Teilnehmern bestätigt worden.
Pistorius: Schlimmste Sätze aus Sondierungspapier "rausgekegelt"
Pistorius verteidigte die Asyl-Ergebnisse der Sondierungsgespräche. Man habe die schlimmsten Sätze aus dem Sondierungspapier "rausgekegelt", berichtet er vor der Fraktion. Zwar habe die Union erreicht, dass der Begriff der Begrenzung wieder ins Aufenthaltsgesetz aufgenommen werden soll, dabei handele es sich jedoch um ein "Placebo", so Pistorius.
"Das hat null Wirkung. Gar keine." Gemessen am 16-Prozent-Wahlergebnis habe man herausragende Erfolge erzielt. "Wir haben sie nicht eine Sekunde in unseren Vorgarten gelassen."
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