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Zum journalistischen Leitbild von t-online.Neuer Ärger für Wagenknecht-Partei Gewerkschaft legt BSW-Mann Klaus Ernst Austritt nahe
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Die IG Metall Bayern distanziert sich vom BSW-Politiker Klaus Ernst. Besonders kritisiert wird Ernsts Unterstützung des Zustrombegrenzungsgesetzes der CDU, bei dem auch die AfD zustimmte.
Die IG Metall Bayern legt dem früheren Linken- und heutigen BSW-Politiker Klaus Ernst den Austritt aus der Gewerkschaft nahe. Grund für die Distanzierung sind Ernsts jüngste politische Entscheidungen und seine Zustimmung zum Zustrombegrenzungsgesetz der Unionsfraktion. Im Schreiben an das Bundestagsbüro des Politikers, das von zahlreichen führenden Funktionärinnen und Funktionären der IG Metall Bayern unterzeichnet wurde, wird Ernsts Abstimmungsverhalten scharf kritisiert. Das Schreiben liegt t-online vor.
"Du hast dich mit Rassist*innen gemein gemacht", heißt es deutlich in dem Brief. Die IG Metall wirft Ernst vor, durch seine Entscheidungen die Normalisierung der AfD als politische Kraft weiter voranzutreiben.
Die Distanzierung ist brisant. Ernst nämlich ist seit jeher eng mit der Gewerkschaft verbunden. Lange saß er im Vorstand der IG Metall, galt als eine ihrer wichtigsten Stimmen in der Politik.
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Die IG Metall Bayern bekräftigt in ihrem Schreiben ihre "unverrückbare" Haltung gegen jegliche Form von Rassismus und Ausgrenzung. "Unsere Solidarität mit Migrant*innen stand nicht eine Sekunde zur Disposition", so die Unterzeichner. Kritisiert wird vor allem die populistische Rhetorik, die Geflüchtete zu Sündenböcken für soziale und wirtschaftliche Probleme mache, anstatt die politischen Versäumnisse in den Bereichen Wohnungsbau, Integration und soziale Gerechtigkeit zu thematisieren.
Der Bruch mit Ernst sei für die IG Metall Bayern ein schmerzhafter, aber notwendiger Schritt. "Anders als du haben wir beschlossen, stabil zu bleiben", betonen die Funktionäre. Die Entscheidung von Klaus Ernst, sich politisch auf die Seite der AfD zu stellen, sei nicht mit den Grundwerten der IG Metall vereinbar. Im Brief wird zudem die Frage aufgeworfen, ob Klaus Ernst noch seinen Platz innerhalb der IG Metall hat. "Wir fragen uns deshalb, ob die IG Metall noch der richtige Platz für dich sein kann", so die Unterzeichnenden.
Klaus Ernst und die IG Metall haben bislang auf eine t-online-Anfrage nicht reagiert.
- Schreiben der IG Metall an Klaus Ernst
- Eigene Recherche
- Anfrage Klaus Ernst
- Anfrage IG Metall