SPD: Erster Widerstand gegen Olaf Scholz – Pistorius als Kanzlerkandidat?

Pistorius als SPD-Kanzlerkandidat?

Gleich zwei Abgeordnete rebellieren offen gegen Scholz

Scholz oder Pistorius? Erste Bundestagsabgeordnete sprechen sich für den Verteidigungsminister als Kanzlerkandidaten aus. Doch Scholz zeigt sich davon unbeeindruckt.

In der SPD wächst der Widerstand gegen eine erneute Kanzlerkandidatur von Olaf Scholz: Am Sonntag sprachen sich erstmals zwei Bundestagsabgeordnete öffentlich dafür aus, mit Verteidigungsminister Boris Pistorius in den Wahlkampf zu ziehen.

Laut einer Insa-Umfrage will das auch eine Mehrheit der SPD-Anhänger. Der frühere SPD-Vorsitzende Franz Müntefering forderte eine Entscheidung der K-Frage auf einem Parteitag. Der aktuelle SPD-Chef Lars Klingbeil stellte sich jedoch klar hinter Scholz – und auch Pistorius selbst schaltete sich in die Debatte ein.

"Es ist meine klare Meinung, dass wir mit Boris Pistorius in den Wahlkampf ziehen sollten", sagte der Bundestagsabgeordnete Joe Weingarten der "Süddeutschen Zeitung". "Er hat die Tatkraft, die Nähe zu den Menschen und die Fähigkeit, auch in klarem Deutsch zu sagen, was zu tun ist. Und das braucht unser Land jetzt."

Abgeordneter Arlt: "Pistorius wäre ein hervorragender SPD-Kanzlerkandidat"

Auch sein Parlamentarierkollege Johannes Arlt, der im Verteidigungsausschuss sitzt, schlägt in dieselbe Kerbe. "Wir sollten jetzt schnellstmöglich klären, wer für die SPD als Kanzlerkandidat in die Bundestagswahl gehen wird", sagte Arlt dem "Tagesspiegel". "Boris Pistorius wäre ein solch hervorragender SPD-Kanzlerkandidat. Meiner Meinung nach ist er bestens geeignet, unsere Partei in den Wahlkampf zu führen."

Scholz indes habe als Bundeskanzler "herausragende Verdienste" und er habe diverse Krisen sehr gut gemanagt, sagte Arlt. Aber er habe auch, nicht immer zu Recht, sehr viel Unmut auf sich gezogen. "Dieser Unmut sitzt in breiten Teilen der Bevölkerung tief. Zu tief, um daran in einem kurzen Wahlkampf etwas ändern zu können", sagte Arlt weiter. "Die Bedenken der Mehrheit der SPD-Mitglieder in meinem Wahlkreis und vieler Bürger, dass Olaf Scholz eben nicht die erste Wahl für die nächste Bundestagswahl sei, teile ich."

Der 64-jährige Pistorius ist nach Umfragen seit Monaten der beliebteste Bundespolitiker in Deutschland. Scholz liegt dagegen weit abgeschlagen auf den hinteren Rängen. Angesichts von SPD-Umfragewerten von 15 bis 16 Prozent hatten sich in den vergangenen Tagen bereits einige Kommunal- und Landespolitiker für Pistorius ausgesprochen. Dieser hat aber Ambitionen auf den Posten des SPD-Kanzlerkandidaten bisher zurückgewiesen und sich hinter Scholz gestellt.

Mehrheit der SPD-Wähler für Pistorius

Parlamentarier Joe Weingarten verlangte nun eine schnelle Entscheidung. Er verwies darauf, dass die Parteiführung am 30. November eine sogenannte Wahlsieg-Konferenz in Berlin abhalten will, auf der Scholz bereits als Kanzlerkandidat gefeiert werden soll. "Es muss jetzt etwas passieren, das kann keine 14 Tage mehr dauern", sagte der Abgeordnete, der in der Bundestagsfraktion dem konservativen Seeheimer Kreis angehört.

Unter den SPD-Anhängern gibt es nach einer Erhebung des Instituts Insa für die "Welt am Sonntag" in der Frage ein klares Meinungsbild: 59 Prozent der SPD-Wähler sprechen sich demnach für Pistorius aus.

Scholz selbst ließ am Sonntag keine Bereitschaft erkennen, vor der Bundestagswahl auf die SPD-Kanzlerkandidatur zu verzichten. "Die SPD und ich wir sind bereit, in diese Auseinandersetzung zu ziehen – übrigens mit dem Ziel zu gewinnen", sagte Scholz vor seinem Abflug zum G20-Gipfel in Brasilien. Bei einer Nachfrage, ob er sich Umstände vorstellen könne, in denen Pistorius der bessere Kandidat sei, verwies er erneut auf diese Aussage.

Rückendeckung bekam Scholz darauf erneut aus der SPD-Führung: Es sei "ein Irrglaube zu meinen, man tauscht nur den einen gegen den anderen aus und schon ist alles rosig, blüht und gedeiht", sagte Parteichef Klingbeil dem "Handelsblatt". Zudem habe Pistorius selbst gesagt, dass er möchte, dass Scholz antrete. "Insofern gibt es eine Klarheit auch zwischen den beiden", sagte Klingbeil. "Da gibt es kein Wackeln."

Zur Entscheidung der K-Frage meldete sich nun aber auch der frühere SPD-Chef Franz Müntefering mahnend zu Wort: "Kanzlerkandidatur ist kein Spiel, das zwei oder mehr Kandidaten abends beim Bier oder beim Frühstück vereinbaren oder das ein Vorrecht auf Wiederwahl umfasst", sagte er dem "Tagesspiegel" (Montagsausgabe). Die Wahl eines Kanzlerkandidaten oder einer Kanzlerkandidatin müsse auf einem SPD-Parteitag erfolgen.

"Selbstverständlich sind Gegenkandidaturen in der eigenen Partei grundsätzlich möglich und kein Zeichen von Ratlosigkeit", betonte der 84-Jährige einstige Vizekanzler und Bundesarbeitsminister. "Sie sind praktizierte Demokratie".

Und Pistorius? Er stellte sich erneut hinter Scholz. "Wir haben einen Kanzlerkandidaten", sagte Pistorius am Sonntagabend in der ARD-Sendung "Bericht aus Berlin" mit Blick auf Scholz. "Es läuft alles darauf hinaus." Es gebe aber "keinen Automatismus" in der K-Frage, denn das müsse die Partei entscheiden.

• 

  Kanzlerkandidat Robert Habeck: Ein Satz hat alles verändert
• 

  Newsblog zum Krieg in der Ukraine: Olaf Scholz äußert sich zum Telefonat mit Putin
• 

  Grüner will Kanzler werden: Habeck: "Sie ist der Grund für den Stillstand"

Auf die Frage, ob er nicht selbst gerne antreten würde, sagte Pistorius: "Die Frage stellt sich für mich gar nicht." Die SPD habe "einen wirklich herausragenden Kanzler", der entschieden habe, dass er weitermachen wolle. "Und die Partei wird darüber spätestens am 11. Januar entscheiden beim Parteitag."