Entscheidung in Brandenburg BSW und SPD wollen Koalitionsgespräche beginnen
Regiert die SPD in Brandenburg bald mit dem Bündnis Sahra Wagenknecht? Beide Parteien machen den Weg für Gespräche frei.
Die Brandenburger Landesverbände von SPD und Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) haben sich für die Aufnahme von Koalitionsgesprächen mit dem Landesverband des Bündnis Sahra Wagenknecht ausgesprochen. Die Landesvorstände sprachen sich am Montagabend einstimmig für entsprechende Verhandlungen aus. Grundlage bildet ein am Montag vorgestelltes Sondierungspapier, das gemeinsam erarbeitet wurde.
SPD und das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) hatten zuvor rund einen Monat lang in Sondierungsgesprächen die Möglichkeiten zur Bildung einer Regierung ausgelotet. "Das Vertrauen ist gewachsen in den letzten vier Wochen", sagte Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) bei der Vorstellung der Sondierungsergebnisse in Potsdam. In Brandenburg war vor etwa fünf Wochen gewählt worden, wobei die SPD knapp vor der AfD gewann.
Nach der Landtagswahl am 22. September sind mit SPD, AfD, CDU und BSW nur noch vier Fraktionen im Landtag in Potsdam vertreten. Die SPD von Ministerpräsident Woidke war mit 30,9 Prozent stärkste Kraft geworden vor der AfD mit 29,2 Prozent. Das neue Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) erreichte aus dem Stand mit 13,5 Prozent den dritten Platz und lag damit noch vor der CDU. Bislang regiert Woidke in einer Koalition aus SPD, CDU und Grünen.
- Nachrichtenagentur dpa
