"Flucht vor der Realität" FDP-Spitzenpolitikerin stellt Ampel infrage
Christian Lindner hat sich nach den Landtagswahlen im Osten klar zur Ampel im Bund bekannt. Aus seiner Fraktion kommen nun allerdings auch ganz andere Stimmen.
In der FDP mehren sich nach den Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen die Stimmen, die den Fortbestand der Ampelkoalition infrage stellen. "Wir müssen in den nächsten Tagen eine klare Antwort auf die Frage finden, ob unserem Land mit der Ampelkoalition wirklich noch geholfen ist – oder ob sie am Ende dem Land und unserer Demokratie sogar eher schadet", sagte die Vize-Vorsitzende der FDP-Bundestagsfraktion, Gyde Jensen, dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND). "Wenn wir die Dinge jetzt weiter schönreden, wäre das nur eine Flucht vor der Realität."
Die drei Ampelparteien SPD, Grüne und FDP hatten bei den Wahlen am Sonntag miserable Ergebnisse eingefahren. Die Freien Demokraten kamen in beiden Ländern nur auf Werte von rund ein Prozent und verpassten damit den Einzug in die Landtage deutlich. "Das Wahlergebnis zeigt: Die Ampel hat ihre Legitimation verloren", schrieb daraufhin der stellvertretende FDP-Vorsitzende Wolfgang Kubicki auf der Plattform X.
Fraktionsvize Jensen sagte dazu: "Aus rein rechtlicher Perspektive hat die Ampel ihre Legitimation sicherlich nicht verloren, aber das ist nicht die entscheidende Kategorie in einer Demokratie." Viele Menschen im Land sehnten ein Ende der Ampel herbei. Für die Bürger bedeutet eine Koalition keinen "Zusammenschluss auf Gedeih und Verderb, nur weil eine Legislaturperiode vier Jahre dauert". Die Frage sei, inwieweit es bis zum regulären Termin der Bundestagswahl noch gelingen könne, die notwendigen politischen Maßnahmen umzusetzen und einen Stimmungswandel in der Bevölkerung herbeizuführen.
- Nachrichtenagentur dpa
