"Verkehrsinfarkt" drohe NRW-Minister warnt vor Wissings Autobahnplänen
Das Verkehrsministerium plant offenbar Einsparungen bei Autobahn-Investitionen. Aus Nordrhein-Westfalen kommt deutliche Kritik.
Nordrhein-Westfalens Verkehrsminister Oliver Krischer (Grüne) hat scharfe Kritik an möglichen Sparplänen im Verkehrsministerium geäußert. Die "Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung" ("FAS") hatte am Samstag berichtet, dass das Ressort von Volker Wissing (FDP) plant, die Investitionen in deutsche Autobahnen deutlich zurückzufahren. Die geplanten 6,29 Milliarden Euro sollen auf 4,99 gekürzt werden. Mehr dazu lesen Sie hier.
Krischer spricht in der "Bild" von einer "Hiobsbotschaft für unsere Verkehrsinfrastruktur" und warnt nun vor einem drohenden "Verkehrsinfarkt". Er verweist auf Fehler der 1980er- und 1990er-Jahre, die nicht wiederholt werden dürften. "Wir zahlen heute die Zeche für diese verfehlte Investitionspolitik der Vergangenheit."
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"Traurige Tradition"
Auch der Hauptverband der Deutschen Bauindustrie hatte die geplanten Kürzungen der "FAS" gegenüber scharf kritisiert. Dessen Präsident Peter Hübner erklärte: "Die traurige Tradition, dass Deutschland sich seine Straßen und Brücken kaputtspart, setzt sich leider fort." Die geplanten Kürzungen würden "weitere Tempolimits wegen Straßenschäden, Fahrbahnsperrungen und noch mehr Schlaglöcher provozieren".
Kanzler Olaf Scholz (SPD), Finanzminister Christian Lindner (FDP) und Wirtschaftsminister und Vizekanzler Robert Habeck (Grüne) treffen sich an diesem Sonntag für Haushaltsberatungen.
- bild.de: "NRW-Minister rechnet mit Wissing-Plänen ab"
- Mit Material der Nachrichtenagentur AFP
