Die subjektive Sicht des Autors auf das Thema. Niemand muss diese Meinung übernehmen, aber sie kann zum Nachdenken anregen.
Was Meinungen von Nachrichten unterscheidet.Verschleppte Entlastungen Ja, ist denn schon Weihnachten?
Der Tankrabatt und das 9-Euro-Ticket laufen aus. Die Bundesregierung appelliert: Nur Geduld, wir überlegen noch, wie es mit Entlastungen weitergeht! Im Ernst?
Gelegentlich krachen Überraschungen ins Leben. Einige sind positiv, andere sind negativ. Plötzlich kommt ein Heiratsantrag, versehentlich rammt man ein Auto, unerwartet wird das Wetter schlecht.
Ganz ähnlich wurde die Bundesregierung in diesen Tagen überrascht. Die Frage, hinter der sich das Unvorhersehbare verbarg, lautete: Was kommt nach dem August? Die überraschende Antwort: der September! Potzblitz — wer hätte damit rechnen können?
Pünktlich zum 31. August sind das 9-Euro-Ticket und gleichzeitig der Tankrabatt ausgelaufen. Genauso, wie es geplant war. Folgerichtig klettern die Spritpreise nach oben: Diesel kostet mancherorts wieder über 2,50 Euro, Super teilweise über 2 Euro. Zeitgleich kursieren in den sozialen Medien Fotos von Monatstickets, die deutlich über 100 Euro kosten. Billig war gestern.
Wenn Wucht in Zeitlupe ausgeführt wird, heißt sie Trägheit
Das Kabinett setzte sich auch deshalb in Meseberg zusammen, beriet, wie es weitergehen solle. Auf der Tagesordnung: Energiekrise und die Preissteigerungen. Es soll ja nicht zu teuer werden, findet man im Kabinett. Und trotzdem ist erst mal alles wieder beim Alten.
Denn die Bundesregierung hat sich in Meseberg auf keine konkrete Maßnahme geeinigt. Klar, es soll einen Nachfolger für das 9-Euro-Ticket geben – aber wie der aussieht? Und wie teuer er wird? Pfuh. Da schauen wir mal, wie sich die Länder positionieren, lässt die Regierung ausrichten.
Was sagt der Kanzler zur weiteren Planung? "Es geht darum, ein präzises, ein sehr maßgeschneidertes Entlastungspaket zu entwickeln und damit dazu beizutragen, dass die Bürger diese schwierige Zeit gut überstehen können", sagte Olaf Scholz am Mittwoch. Und, ja, ein "wuchtiges Paket" solle es werden, bekräftigte auch Finanzminister Christian Lindner.
Wucht bei Entlastungen ist natürlich immer gut. Schwierig wird es, wenn eine Handlung mit Wucht in Zeitlupe ausgeführt wird. Dann nennt man das anders: Trägheit.
Man berät und diskutiert – und die hohen Rechnungen kommen
Um einen nicht ganz unbekannten Ex-Fußballprofi zu zitieren, steht eher die Frage im Raum: Ja, ist denn schon Weihnachten? Im Gegenteil, lautet die Antwort. Manche Entlastungen könnten, je nachdem wie lang die Regierung noch diskutieren möchte, sogar wirklich erst Weihnachten kommen. Das kann nicht wahr sein.
Wie geht es weiter mit der Gasumlage? Was wird getan für Menschen mit wenig Geld? Die Vorschläge der Koalition surren wie Pfeile durch den Raum.
Bei der SPD möchte man direkte Zahlungen an Menschen mit geringem Einkommen, Rentner und Auszubildende sowie Studenten. Außerdem ein 49-Euro-Ticket für den Nahverkehr. Die Grünen wollen zudem eine Art Übergewinnsteuer oder eine Reform der Dienstwagenbesteuerung — das ist wiederum mit der FDP nicht zu machen. Die Liberalen wollen einen Inflationsausgleich, wovon viele mit großen Einkommen profitieren könnten.
Man berät, man diskutiert, und die Zeit verstreicht. Eine Einigung wird nicht verkündet. Währenddessen landen die hohen Rechnungen in den Briefkästen der Bürger, es wird für viele Menschen sehr teuer. Und für manche wird es sogar unbezahlbar. Diese dürfen nicht im Stich gelassen werden, die Regierung muss handeln und zügig konkrete Entlastungen verkünden. Der Herbst bricht in diesen Wochen an, die Zeit der Ankündigungen ist vorbei.
- Eigene Recherchen
