Corona-Gipfel Scholz: "Das will mir nicht in den Kopf"
Bund und Länder haben eine Lockerung der Corona-Maßnahmen beschlossen. Im Anschluss äußerte sich Kanzler Scholz ungewöhnlich deutlich zur aktuellen Situation. Vor allem eine Gruppe kam nicht gut weg.
Den Menschen in Deutschland steht ein Frühling ohne tiefgreifende Corona-Beschränkungen bevor: Bis zum 20. März sollen die meisten Schutzmaßnahmen auslaufen, darauf verständigten sich am Mittwoch Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und die Regierungschefinnen und -chefs der Länder.
Der Wegfall der Beschränkungen solle in den kommenden viereinhalb Wochen schrittweise in drei Stufen erfolgen, sagte Scholz. Bund und Länder könnten nun "optimistische Perspektiven aufmachen".
"Wir können zuversichtlicher nach vorn schauen, als wir das die letzten Wochen konnten", sagte Scholz weiter. "Irgendwie haben wir nach all diesen langen zwei Jahren mal verdient, dass es irgendwie wieder besser wird – und es sieht ein bisschen danach aus, dass wir genau das auch vor uns haben."
Scholz äußert Unverständnis für Ungeimpfte
Der Kanzler erneuerte seinen Appell an alle Bürgerinnen und Bürger, sich impfen zu lassen. "Das will mir nicht in den Kopf", sagt Scholz über diejenigen Menschen, die sich nicht impfen lassen wollen. Die meisten seien ja gegen bestimmte Krankheiten geimpft. Deshalb hoffe er, dass sich durch den neuen Corona-Proteinimpfstoff doch noch einige dazu entscheiden würden.
Zudem bekräftigte er sein Eintreten für das Einführen einer allgemeinen Impfpflicht. Bei allen Diskussionen über die Details der Ausgestaltung gebe es eine "gemeinsame Meinung" – nämlich, dass es einer allgemeinen Impfpflicht bedürfe, sagte Scholz. Alle Beteiligten sollten sich "zutrauen, dass wir dafür eine Mehrheit bekommen". Der Kanzler rief dazu auf, bei diesem Thema auf die "üblichen politischen Ränkespiele" zu verzichten.
Neuer Alltag nach dem 20. März
Nach dem 20. März werde der Alltag so aussehen, "dass dann kaum Beschränkungen da sind". Scholz sagte zudem zu, sich für den Wunsch der Länder einzusetzen, dass es nach dem 20. März eine gesetzliche Grundlage für bestimmte "Basisschutzmaßnahmen" wie etwa die Maskenpflicht geben wird. Hier werde der Bund aktiv werden. Mehr zu dem geplanten Lockerungsplan lesen Sie hier.
Maskenpflicht soll bleiben
Bestimmte "niedrigschwellige Basisschutzmaßnahmen" sollen aber nach dem Willen der Länder auch über das Zieldatum 20. März hinaus gelten – etwa das Tragen von Masken in Bus und Bahn oder in geschlossenen Räumen von Publikumseinrichtungen. Für diese Regelung muss der Bundestag noch eine gesetzliche Grundlage schaffen. Scholz sagte zu, sich dafür einzusetzen.
Dafür muss er möglicherweise beim Koalitionspartner FDP noch Überzeugungsarbeit leisten: Bei den Liberalen gibt es Forderungen, auch die Maskenpflicht auslaufen zu lassen. Scholz legte sich in dieser Frage fest: "Wir brauchen auch nach dem 20. März einen Basisschutz." Dazu werde die Bundesregierung einen einvernehmlichen Vorschlag machen und gesetzgeberisch umsetzen.
- Pressekonferenz am 16.02.2022
- Nachrichtenagentur AFP
