"Schon vor Wochen notwendig gewesen" Merz über USA-Reise von Kanzler Scholz: "Besuch eines Bittstellers"
Kurz vor der Abreise von Bundeskanzler Scholz in die USA kommt Kritik aus der CDU-Führung. Friedrich Merz bemüht dazu sogar einen Vergleich mit Altkanzler Helmut Schmidt.
Vor der USA-Reise von Olaf Scholz hat CDU-Chef Friedrich Merz dem Bundeskanzler eine zögerliche Außenpolitik vorgeworfen. "Diese Reise kommt zu spät. Sie wäre schon vor Wochen notwendig gewesen und dann mit einer klaren Botschaft der wichtigsten europäischen Staaten im Gepäck", sagte Merz der "Bild am Sonntag". "Jetzt wirkt die Reise wie der Besuch eines Bittstellers, der aus einer selbst verschuldeten Situation nicht mehr herauskommt und deshalb den großen Bruder in Washington um Hilfe bitten muss."
Scholz' Vorbild Helmut Schmidt wäre längst zu Verhandlungen in Washington und Moskau gewesen, fügte der CDU-Vorsitzende hinzu. "Deutschland gefällt sich unter ihm als Kanzler offenbar in seiner Rolle als Außenseiter, als Neinsager und Verhinderer einer europäischen Strategie", kritisierte Merz. Die "Sprachlosigkeit" des Kanzlers mache ihn fassungslos. "Mitten in der größten Bedrohung von Frieden und Freiheit in Europa ist der Kanzler weitgehend abgetaucht. Das hätten alle seine Vorgänger anders gemacht."
Scholz: "Abstimmung mit Partnern ist wichtig"
Vor seinen Reisen hat Bundeskanzler Olaf Scholz in der Ukraine-Krise auf den engen Austausch mit wichtigen europäischen Partnern hingewiesen. "Die enge Abstimmung unter den europäischen Partnern und mit den USA ist sehr wichtig", sagte der SPD-Politiker der "Bild am Sonntag". "Das Ziel ist, eine einheitliche und geschlossene Botschaft in Richtung des Kreml zu transportieren: Eine Verletzung der Souveränität der Ukraine und der territorialen Integrität wird harte Konsequenzen für Russland mit sich bringen – politisch, wirtschaftlich und geostrategisch. Darin sind sich alle europäischen Verbündeten einig."
Scholz fliegt am Sonntag in die USA, am Montag ist ein Treffen mit US-Präsident Joe Biden im Weißen Haus geplant. Eine Woche nach dem Besuch in Washington reist Scholz erst nach Kiew und dann nach Moskau, um dort Präsident Wladimir Putin zu treffen.
- Nachrichtenagentur dpa
