Trotz Kritik Spahn bleibt dabei: Corona-Notlage kann auslaufen
Bundesgesundheitsminister Jens Spahn hält daran fest, die "epidemische Lage" beenden zu wollen. Es seien vier von fünf Erwachsenen geimpft. Die Pandemie sei aber noch nicht vorüber.
Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hält ein Auslaufen der sogenannten epidemischen Lage nationaler Tragweite in der Corona-Pandemie weiter für angebracht – trotz großer Kritik an dieser Haltung. Im ZDF "heute-journal" sagte er am Sonntag: "Der Ausnahmezustand, vom Bundestag festgestellt, der kann aus meiner Sicht beendet werden, weil vier von fünf Erwachsenen geimpft sind."
Spahn betonte, damit werde nicht die Pandemie für beendet erklärt. "Auch ich sage beständig, wie viele andere auch, wir brauchen in Herbst und Winter weiterhin Vorsichtsmaßnahmen, vor allem 3G – geimpft, genesen, getestet – im Innenraum, vor allem medizinische Schutzmasken, AHA-Regeln, in Bus und Bahnen, im Einzelhandel."
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Der Bundestag hatte die "epidemische Lage von nationaler Tragweite" Ende August für weitere drei Monate beschlossen. Sie läuft am 25. November automatisch aus, wenn sie vom Parlament nicht erneut verlängert wird. Die "epidemische Lage" gibt Bundes- und Landesregierungen Befugnisse, um Verordnungen zu Corona-Maßnahmen wie Maskenpflicht, Abstands- und Kontaktbeschränkungen oder zur Impfstoffbeschaffung zu erlassen.
Rechtsänderung soll Ländern helfen
Durch eine Rechtsänderung sei es möglich, dass die Länder und die Behörden vor Ort die weiteren Maßnahmen losgelöst von dem Ausnahmezustand ergreifen könnten, so Spahn. "Das unterstütze ich auch ausdrücklich." Er werbe zudem sehr dafür, dass es etwa in den Schulen und Pflegeeinrichtungen besondere Schutzmaßnahmen gebe. Es sei noch nicht alles so wie vor Corona. "Wir sind jetzt in einem Zustand besonderer Vorsicht, wo auch bestimmte Schutzmaßnahmen weiterhin gelten."
Seit Tagen wird über das Thema kontrovers diskutiert, auch angesichts der derzeit steigenden Infektionszahlen in Deutschland. Kritiker befürchten einen "Flickenteppich" an Maßnahmen und Regelungen, wenn die Corona-Notlage ausläuft.
- Nachrichtenagentur dpa
