Demos gegen Corona-Regeln Maas: Extremisten wollen hetzen und spalten
Heiko Maas ruft dazu auf, sich in der Corona-Krise nicht von Extremisten vereinnahmen zu lassen. Besonders bei Kundgebungen werde versucht, Menschen von kruden Ideen zu überzeugen.
Außenminister Heiko Maas (SPD) hat die Bürger davor gewarnt, sich auf Demonstrationen gegen die Corona-Auflagen von Extremisten vereinnahmen zu lassen. "Wenn radikale Extremisten und Antisemiten Demonstrationen benutzen, um zu hetzen und zu spalten, dann sollte jeder deutlich mehr als nur 1,5 Meter Abstand halten", sagte Maas der "Welt". "Wer ohne Maske, ohne Mindestabstand und ohne jede Rücksicht auf andere Verschwörungstheorien in die Welt schreit, der verwechselt Mut mit blinder Wut und Freiheit mit blankem Egoismus."
Demokraten sollten respektvoll miteinander diskutieren und sachlichen Protest ernst nehmen, mahnte der SPD-Politiker. "Die Freiheiten des Grundgesetzes, auf die sich die Demonstranten berufen, finden allerdings ihre Grenze in der Freiheit unserer Mitmenschen."
Auch Klingbeil warnt vor Hetze
An diesem Wochenende sind erneut in mehreren Städten Demonstrationen gegen die staatlichen Beschränkungen zur Eindämmung der Corona-Pandemie geplant. Rechtsextremisten versuchen nach Erkenntnissen der deutschen Sicherheitsbehörden vielerorts, die Proteste für sich zu nutzen.
SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil sagte der "Passauer Neuen Presse" (Donnerstag), es sei natürlich völlig legitim, gegen die Politik der Bundesregierung zu demonstrieren. Er warnte aber: "Man muss genau hinsehen, wer auf diesen Demonstrationen neben einem steht. Neben Holocaust-Leugnern, Reichsbürgern, Nazis und AfD-Politikern, die nur das Ziel haben, zu hetzen und diese Gesellschaft zu destabilisieren, sollte man sich nicht auf einer Demonstration einreihen."
- Nachrichtenagentur dpa
