Thüringen-CDU in der Krise Mike Mohring: Der Abstieg eines Hoffnungsträgers
Seit der Wendezeit hat sich Mike Mohring in der Thüringer CDU hochgekämpft –
Er war einmal der Kronprinz und das größte Nachwuchstalent der Thüringer CDU: Doch die Machtbasis von Mike Mohring in der eigenen Partei zerbröckelte in den vergangenen Monaten dermaßen, dass der 48-Jährige nun die Konsequenzen zieht. Mohring gibt den Fraktionsvorsitz im Erfurter Landtag auf. Der Absturz der CDU bei der Landtagswahl, Mohrings Schlingerkurs beim Umgang mit Linken und AfD und zuletzt die Ministerpräsidentenwahl beschleunigten seinen Abgang.
Mohring soll zwar Thüringer CDU-Chef bleiben, aber in der Landtagsfraktion hat er keinen Rückhalt mehr, wie sich in einer Krisensitzung in der Nacht zum Freitag zeigte. Der Druck war offenbar so groß, dass der einst so machtbesessene Apoldaer sein Amt zur Verfügung stellen will. Einen konkreten Zeitpunkt nannte er dafür zunächst nicht. Bei der Wahl des neuen Fraktionsvorstands Ende Mai wird er nach Angaben der Fraktion nicht mehr antreten.
CDU nur noch drittstärkste Kraft
Seit der Landtagswahl Ende Oktober, als die einstige Thüringer Regierungspartei CDU ein Drittel ihrer Wähler verlor und hinter Linken und AfD nur drittstärkste Kraft wurde, steht Mohring in der Kritik. Im November erhielt er bei der Wahl zum Fraktionschef einen kräftigen Dämpfer – nur 66 Prozent seiner Fraktionäre wählten ihn, 2014 war die Wahl noch einstimmig ausgefallen.
Der Politik verschrieben hatte sich Mohring bereits als Teenager. Während der Wende trat er der Bürgerbewegung Neues Forum bei und war deren Wahlkampfkoordinator. 1990 wurde der damalige Abiturient für das Neue Forum in den Kreistag seiner Heimatstadt Apolda gewählt und bildete mit den Grünen, später mit dem Demokratischen Aufbruch eine Fraktion.
1993 kam dann allerdings die politische Kehrtwende: Während viele ehemalige Mitglieder des Neuen Forums zu Bündnis 90/Die Grünen wechselten, stellte Mohring einen Aufnahmeantrag bei der CDU. In der Union machte Mohring dann schnell Karriere. Schon zwei Jahre nach seinem CDU-Eintritt wurde er Fraktionschef im Kreistag, 1999 erkämpfte er sich über die Landesliste einen Sitz im Thüringer Landtag.
Vier Jahre lang war Mohring Generalsekretär der Thüringer CDU, bevor er 2008 den Fraktionsvorsitz im Landtag übernahm. 2015 wurde er auch Landesvorsitzender, nachdem die Thüringer CDU zuvor nach 24 Jahren an der Macht in die Opposition geschickt worden war.
CDU fällt in Umfragen weiter zurück
Mohrings Ziel war immer die Erfurter Staatskanzlei. Davon ist er so weit entfernt wie nie. Seit der Landtagswahl stürzt seine CDU in den Umfragen immer tiefer, während die Linkspartei des früheren Ministerpräsidenten Bodo Ramelow sich zu Höhenflügen aufschwingt. Es sind keine guten Monate für Mohring, der im vergangenen Jahr eine schwere Krebserkrankung überstand.
Der stets selbstbewusst auftretende 48-Jährige machte zuletzt keine gute Figur. Bei der Frage des Umgangs mit Linken und AfD fuhr er nach der Landtagswahl einen Schlingerkurs und führte damit seine Landespartei immer tiefer in eine Richtungsdebatte.
Empörung nach Wahl von Thomas Kemmerich
Schon mit der Äußerung direkt am Morgen nach der Thüringenwahl, dass er eine Zusammenarbeit mit der Linken nicht ausschließe, stieß Mohring viele Parteifreunde vor den Kopf und brachte einmal mehr die Spitze der Bundespartei gegen sich auf. Eine Gruppe von Thüringer CDU-Politikern machte dann mit ihrer Forderung nach "ergebnisoffenen" Gespräche mit der AfD Schlagzeilen.
Dass die CDU-Landtagsfraktion am Mittwoch zusammen mit der AfD für den FDP-Politiker Thomas Kemmerich als Ministerpräsident stimmte, sorgte bundesweit für einen Sturm der Empörung. Mohring wand sich und schob der FDP und deren Kandidaten den Schwarzen Peter zu.
Das könnte seinen politischen Niedergang nun befördern. Zwar stellte sich der Thüringer CDU-Landesvorstand mit großer Mehrheit hinter Mohring als Vorsitzenden. In der Landtagsfraktion gärt es aber weiter: Möglicherweise wird ihm seine Fraktion, die in Teilen seinen Führungsstil bemängelt, bald die Vertrauensfrage stellen.
- Nachrichtenagentur AFP
