Vorstoß zur Nato-Reform CDU-Politiker Röttgen kritisiert Maas' Ideen
Was Außenminister Heiko Maas für die Zukunft der Nato plant, trifft auf ein geteiltes Echo. Auch Norbert Röttgen, außenpolitischer Experte der CDU, findet: Das reicht nicht.
Der CDU-Außenpolitiker Norbert Röttgen hält die Initiative von Außenminister Heiko Maas (SPD) zur Reform der Nato für unzureichend. Es gehe um die Frage der künftigen Relevanz des transatlantischen Militärbündnisses, sagte der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses am Donnerstag im ZDF-Morgenmagazin.
"Da kann man nicht sagen: 'Wir machen jetzt mal eine Kommission'. Der französische Staatspräsident erklärt die Nato für hirntot und wir machen jetzt mal einen Arbeitskreis, wo Ehemalige sagen, was die Zukunft ist", sagte Röttgen. "Das müssen die verantwortlichen Politiker schon selber wissen: Was ist die Zukunft der Nato? Wofür brauchen wir sie nach dem Ende des Kalten Krieges?".
Maas will Expertenkommission
Maas hatte beim Nato-Treffen in Brüssel am Mittwoch die Einsetzung einer Expertenkommission vorgeschlagen, die Vorschläge zur Stärkung der politischen Zusammenarbeit innerhalb des Bündnisses machen soll. Die Initiative ist eine Reaktion auf die scharfe Nato-Kritik des französischen Präsidenten Emmanuel Macron, der mehr europäische Eigenständigkeit gefordert hat. Der Außenminister zeigte sich nach dem Treffen zufrieden mit den Reaktionen auf den Vorstoß.
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Röttgen erklärte, die Selbstbehauptung Europas sei ein großes Thema. Er beobachte dabei jedoch einen Vertrauensverlust. "Nach meiner Einschätzung sagen die Bürger: "Habt ihr eigentlich etwas zu sagen zu diesen großen Themen?""
- Nachrichtenagentur dpa
