China-Reise Merkel schlägt Einladung von Hongkonger Aktivisten aus
Angela Merkel reist am Donnerstag nach China. Ein Aktivist aus Hongkong hatte sie um Beistand im Konflikt mit dem Land gebeten. Ein Treffen mit den Aktivisten plant sie nicht.
Die Bundesregierung hat zurückhaltend auf die Bitte eines Aktivisten in Hongkong um Beistand reagiert. Kanzlerin Angela Merkel habe den offenen Brief von Joshua Wong über Medien zur Kenntnis genommen, sagte Regierungssprecher Steffen Seibert.
Zur Frage, ob die Kanzlerin Wong und andere Aktivisten bei ihrem anstehenden China-Besuch treffen werde, sagte Seibert, am Reiseprogramm Merkels habe sich nichts geändert. Das Programm sieht keine solche Treffen vor.
Aktivist: Wünschen uns Mut und Entschlossenheit
Grundsätzlich trete die Bundesregierung für eine Lösung im Dialog ohne Gewalt ein, sagte Seibert. Dieser Dialog müsse auf Grundlage des in Hongkong geltenden "Basic Law" geführt werden, sagte Seibert. Das Grundgesetz räumt den Menschen in der Sonderverwaltungszone Grundrechte wie Meinungs- und Versammlungsfreiheit ein.
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Wong bat in dem über "Bild" veröffentlichten Brief Merkel um Beistand: "Wir wünschen uns, dass Sie den Mut und die Entschlossenheit gegen autoritäre Unrechtsregime zeigen, der Deutschland und Europa vor dem Ende des Kalten Krieges inspiriert hat und den Europa heute zeigt." Merkel bricht am Donnerstag zu einer dreitägigen China-Reise auf.
- Nachrichtenagentur Reuters