Warnung an AfD-Vorsitzende? Geheimdienst-Chef traf Frauke Petry zwei Mal

Warnte er die AfD-Vorsitzende?

Geheimdienst-Chef traf zwei Mal Frauke Petry

Die AfD-Aussteigerin Franziska Schreiber brachte den Fall ins Rollen – nun räumt das Innenministerium die Treffen ein. Warnte der oberste Verfassungsschützer die AfD-Chefin?

Der Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz, Hans-Georg Maaßen, hat sich vor drei Jahren zwei Mal mit der damaligen AfD-Vorsitzenden Frauke Petry getroffen. Das bestätigt eine Sprecherin des Bundesinnenministeriums gegenüber der "Welt". Maaßen habe die Treffen gegenüber dem Staatssekretär des Ministeriums erläutert.

Schreiber: Maaßen gab Petry Tipps

Gespräche der Amtsleitung mit Abgeordneten hatte das Bundesamt für Verfassungsschutz nicht bestritten – ein Treffen mit Petry allerdings auch nicht bestätigt. Dementiert hatte das Amt hingegen Aussagen des früheren AfD-Mitglieds Franziska Schreiber. Die ehemalige stellvertretende Vorsitzende der Jungen Alternative in Sachsen behauptet mit einer Versicherung an Eides statt, dass Maaßen Petry Tipps gegeben haben soll, wie die Partei eine Beobachtung durch den Verfassungsschutz vermeiden könne.

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Auch die Darstellung, Maaßen habe zu einem Ausschlussverfahren gegen Rechtsausleger Björn Höcke geraten, hatte das BfV zurückgewiesen. Petry dementierte sogar die Treffen selbst. Die Darstellung sei "frei erfunden".

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Laut Bundesinnenministerium führte Maaßen seit seinem Amtsantritt im August 2012 etwa "196 Gespräche mit Politikern der CDU/CSU, SPD, Grüne, Linke, FDP und AfD". Es sei inhaltlich dabei "um Fragen der Gefährdungseinschätzung" und um "einen allgemeinen Austausch" gegangen. In den Gesprächen mit Frauke Petry habe Maaßen "keine Empfehlungen oder Ratschläge hinsichtlich des Umgangs mit Personen oder Strömungen der AfD gegeben". Schreiber hingegen bleibt bei Ihrer Darstellung.