Robert Habeck und Christian Lindner Keine Spur von Verantwortung
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Robert Habeck und Christian Lindner sind wie Feuer und Wasser. So eine Paarung gab es schon mal. Aber Franz Josef Strauß und Karl Schiller führten das Land gemeinsam aus der Rezession. Warum klappt das heute nicht mehr?
Olaf Scholz hat an diesem Montag einen Satz von eherner Schönheit und Wahrhaftigkeit gesagt: "Ich bin der Kanzler". Mit diesem Hinweis verblüffte er unvermittelt und einigermaßen zusammenhanglos bei einer Pressekonferenz mit Nato-Generalsekretär Mark Rutte die anwesenden Journalisten. Nicht ohne Grund: Diese unbestreitbare Wahrheit war tatsächlich in den vergangenen Wochen und Monaten etwas in Vergessenheit geraten. Weil sich die beiden nächstwichtigen Figuren dieser Ampelkoalition so herzhaft ineinander verbissen hatten, dass auch der Mann, der eigentlich die Leinen dieser beiden Kampfhunde in der Hand hält, nur mehr hilflos zuschauen konnte.
Über ein solches Hundepaar hat Wilhelm Busch einmal eine herzallerliebste Geschichte geschrieben, oder eher: gezeichnet. Plisch und Plum, das sind zwei ungezogene junge Hunde, die deren Besitzer irgendwann in seiner Not und Ohnmacht ersäufen will. Zwei Buben aber retten die Köter, und unter der strengen Aufsicht des Lehrers Bokelmann werden sie zum Quell der Freude all jener, die bis dahin unter ihren Missetaten litten.
Leider fehlen Olaf Scholz jedwede Gaben des Lehrers Bokelmann. Und leider sind auch Robert Habeck und Christian Lindner lange über den Punkt hinaus, an dem das noch etwas hätte werden können mit einem Quell der Freude. Das Selfie aus dem Kabinett der beiden von vor einem knappen Jahr war damals schon verlogen und fühlt sich heute wie eine Ewigkeit her an. Tief haben sie sich in ihre Gräben eingebuddelt. Der eine will die Wirtschaft mit Subventionen steuern. Der andere will sie von den Fesseln des Staates befreien. Gegen Robert Habeck und Christian Lindner waren der Nachfrage-Ökonom John Maynard Keynes und der Ordoliberale Friedrich Hayek Brüder im Geiste.
Franz Josef Strauß von der CSU und Karl Schiller von der SPD arbeiteten während der Großen Koalition von 1966 bis 1969 als Finanzminister und Wirtschaftsminister eng zusammen, obwohl sie politisch und persönlich nicht unterschiedlicher hätten sein können. Ihre Zusammenarbeit gilt als außergewöhnlich, wie die beiden eine wirtschaftspolitische Achse innerhalb der Regierung Kiesinger bildeten und gemeinsam zukunftsweisende Entscheidungen trafen. Und das Land so aus einer Rezession führten. Ihre Politik war geprägt von einem damals innovativen Zusammenspiel aus wachstums- und stabilitätsorientierten Maßnahmen, die sowohl kurzfristige Konjunkturmaßnahmen als auch langfristige Strukturreformen umfassten. Mit einem Wort: genau das, was die abschmierende Wirtschaftsnation Deutschland jetzt auch bräuchte.
Schiller und Strauß erhielten damals die Spitznamen "Plisch und Plum". Strauß war bekannt für seine raubauzige, provokative Art, während Schiller als nüchterner und wissenschaftlich orientierter Denker glänzte. Trotz dieser Unterschiede arbeiteten sie effektiv zusammen und ergänzten sich gut, weil Strauß’ pragmatischer Realismus und Schillers analytischer Verstand in der Wirtschaftspolitik am Ende gut harmonierten.
Die eigene Dynamik ihrer Zusammenarbeit lag darin, dass beide Persönlichkeiten – obgleich sie komplett unterschiedliche politische Lager repräsentierten – pragmatisch agierten und gemeinsam Lösungen zur Stabilisierung der deutschen Wirtschaft fanden. Durch ihren Schulterschluss in der Stabilitätspolitik konnten sie sowohl ihre politischen Interessen wahren als auch das öffentliche Vertrauen in die Koalition stärken. "Plisch und Plum", das steht sinnbildlich für eine Zeit der pragmatischen Kompromissbereitschaft und den Versuch, das Wohl des Landes über parteipolitische Differenzen zu stellen. Bei Lindner und Habeck wäre die Brücke auch gar nicht so schwer zu finden: knallhart sparen bei Fehlanreizen der Sozialleistungen und die Schuldenbremse etwas lockern. Beides.
Drei Jahre sind verstrichen. Wie damals
Drei Jahre machten sich damals die beiden unterschiedlichen Charaktere erfolgreich daran, das Land so aus einer Rezession herauszuführen. Exakt die Zeit, die Lindner und Habeck bis hierher schon ungenutzt haben verstreichen lassen, um stattdessen ihre Fehde immer hemmungsloser auszuleben. Und die Koalition zu zerrütten. Derweil das Land weiter in den ökonomischen Abgrund steuert. Früher war offenbar mehr Verantwortungsbewusstsein.
- Eigene Überlegungen
