Spahn attackiert SPD-Frau wegen Beitrags "Zum ersten Mal seit Hermann Göring"
Wegen eines Social-Media-Beitrags zum Gaza-Krieg steht die SPD-Politikerin Aydan Özoğuz in der Kritik. CDU-Mann Jens Spahn nannte sie nun in einem Atemzug mit Nazi-Größe Hermann Göring.
Die CDU lässt nach dem umstrittenen Social-Media-Post zum Gaza-Krieg von Bundestagsvizepräsidentin Aydan Özoğuz (SPD) nicht locker: Unionsfraktionsvize Jens Spahn forderte auf dem Deutschlandtag der Jungen Union mit scharfen Worten erneut ihren Rücktritt.
"Es ist eine Schande, dass zum ersten Mal seit Hermann Göring möglicherweise wir im Deutschen Bundestag wieder tagen, diskutieren oder da sitzt jemand und präsidiert gegen Israel und gegen Juden. Das ist inakzeptabel, und deswegen muss sie zurücktreten", verlangte Spahn in Halle in Sachsen-Anhalt. Die Nazi-Größe Göring war von 1932 bis 1945 Reichstagspräsident.
Nach Angaben ihres Büros hatte die Hamburger SPD-Politikerin Özoğuz Mitte Oktober einen Beitrag von "Jewish Voice for Peace" als Instagram-Story geteilt. Anschließend schlug der Politikerin massive Kritik entgegen, es gab zahlreiche Rücktrittsforderungen. Die Union warf ihr vor, sich israelfeindliche Aussagen zu eigen gemacht zu haben. Özoğuz hatte sich für den Post entschuldigt und erklärt, es sei ein Fehler gewesen, die Instagram-Story zu teilen. Mehr dazu lesen Sie hier.
Bundestagswahl 2025: "Das wird ein hartes Jahr"
Angesichts des Wahlkampfjahrs 2025 forderte Spahn Einigkeit zwischen CDU und CSU. "Das werden harte elf Monate", sagte er mit Blick auf die Bundestagswahl im September 2025. "Wir werden vielleicht auch mal straucheln", warnte der CDU-Politiker. "Das Entscheidende ist, dass wir in diesen Zeiten zusammenstehen", fügte er hinzu. Die Deutschen müssten spüren: "Wir alle zusammen wollen mit jeder Pore alles dafür tun, dass Olaf Scholz und Robert Habeck in Rente gehen", sagte er mit Blick auf den SPD-Kanzler und dessen Wirtschaftsminister von den Grünen.
Man wolle alles dafür tun, dass Unionsfraktions- und CDU-Chef Friedrich Merz Kanzler werde, sagte Spahn, dem früher selbst Kanzlerambitionen nachgesagt worden waren. Die Union müsse im Wahlkampf demütig und vorsichtig bleiben. Manch einer habe bereits "das Gefühl, das wäre alles schon gelaufen", nachdem die Umfragen gut, die Stimmung okay und die Ampel am Boden sei. Doch schon früher habe man Wahlen vier Wochen vor dem Wahltermin verloren, sagte er mit Blick auf das Jahr 2021, als die Union nach 16 Jahren Kanzlerschaft von Angela Merkel aus der Regierung geflogen war.
Damals hatte es einen schweren Machtkampf zwischen CSU-Chef Markus Söder und dem damaligen CDU-Vorsitzenden Armin Laschet um die Kanzlerkandidatur gegeben, den Laschet letztlich für sich entschieden hatte.
- Nachrichtenagentur dpa