SPD-Frau Aydan Özoğuz entschuldigt sich für Post

Bundestagsvizepräsidentin Aydan Özoğuz steht wegen eines geteilten Instagram-Beitrags zum Gaza-Krieg in der Kritik. Ihre Entschuldigung reicht Kritikern nicht aus.

Israels Botschafter Ron Prosor fordert eine Erklärung der Bundestagsvizepräsidentin Aydan Özoğuz, die einen als israelfeindlich kritisierten Social-Media-Post zum Gaza-Krieg geteilt hat. "Frau Özoğuz will "Brücken in der Gesellschaft" bauen, aber im Netz macht sie Stimmung gegen den einzigen jüdischen Staat", sagte Prosor der "Bild"-Zeitung. "Es wäre wünschenswert, wenn sie uns allen erklärt, was sie wirklich meint, wenn sie von Zionismus spricht. Nach ihren wiederholten Entgleisungen muss sie jetzt Farbe bekennen.

Die Hamburger SPD-Politikerin hatte nach Angaben ihres Büros am Mittwoch einen Beitrag von "Jewish Voice for Peace" als Instagram-Story geteilt. Auf ihrem Account ist der Vorgang nicht mehr nachzuvollziehen. Die "Bild"-Zeitung berichtete, dass es in dem Beitrag um einen israelischen Angriff auf ein Krankenhaus im Gazastreifen ging.

Auf der Plattform X kursierten Screenshots, deren Authentizität sich zunächst nicht verifizieren ließ. Demnach handelte es sich um ein Foto, auf dem brennende Gegenstände zu sehen sind, darüber steht: "This is Zionism" ("Das ist Zionismus"). Die israelische Armee hatte am vergangenen Montag zu dem Angriff mitgeteilt, es sei eine Kommandozentrale der Hamas angegriffen worden.

Özoğuz: "Hat das genaue Gegenteil bewirkt"

Die zionistische Bewegung entstand im 19. Jahrhundert mit dem Ziel, einen jüdischen Nationalstaat zu schaffen – 1948 wurde Israel gegründet.

Özoğuz entschuldigte sich für den Post. "Es war ein Fehler, diese Instagram-Story zu teilen. Ich bitte um Verzeihung", erklärte sie am Freitag nach einer Sitzung des Bundestags-Ältestenrats. Ihr Ansinnen sei es, in der Gesellschaft Brücken zu bauen und die Menschen zusammenzubringen. "Dieser Post hat aber das genaue Gegenteil bewirkt. Ich distanziere mich davon."

Nach dem Post war Özoğuz massive Kritik entgegengeschlagen. Der Präsident des Zentralrats der Juden, Josef Schuster, sprach von einer "Entgleisung". CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann warf ihr vor, antisemitisches Gedankengut zu verbreiten, und forderte ihren Rücktritt.

SPD-Frau steht nicht das erste Mal in der Kritik

Es ist nicht das erste Mal, dass Özoğuz in der Kritik steht. 2011 rief sie zum Boykott der Islamkonferenz auf, nachdem der damalige Innenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) den in Deutschland lebenden Muslimen ein Sicherheitspaket gegen Radikalisierung vorgeschlagen hatte. 2016 nahm die Sozialdemokraten dann Partei mit der Türkei, als die Erdogan-Regierung die Armenien-Resolution des Bundestags verabschiedet hatte. Die Resolution verurteilt den von Türken begangenen Völkermord an den Armeniern, Erdogan übte damals scharfe Kritik am Bundestag.

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Auch spricht sie sich einmal gegen ein generelles Verbot von Kinderehen in Deutschland aus, um junge Frauen nicht "ins soziale Abseits drängen" oder sie lehnt eine "deutsche Leitkultur" ab, weil diese schlicht nicht "identifizierbar" sei.