Scholz verteidigt Entscheidung zur Stationierung von Marschflugkörpern

Die USA stationieren ab 2026 Marschflugkörper in Deutschland. An der Entscheidung gab es Kritik. Nun verteidigt Scholz das Vorhaben.

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat die Vereinbarung mit den USA zur Stationierung von Marschflugkörpern in Deutschland gegen Kritik verteidigt. Dies sei eine "sehr gute Entscheidung", sagte er am Donnerstag auf Englisch beim Nato-Gipfel in Washington. Deutschland müsse "einen eigenen Schutz haben, mit Abschreckung", und dazu seien die Präzisionswaffen notwendig, fügte der Kanzler auf Deutsch hinzu.

"Wir wissen, dass es eine unglaubliche Aufrüstung in Russland gegeben hat mit Waffen, die europäisches Territorium bedrohen", sagte Scholz weiter. Er verwies auf Vereinbarungen mit Frankreich und Großbritannien zur Entwicklung eigener Fähigkeiten zur konventionellen Abschreckung. "Deshalb passt die Entscheidung der Vereinigten Staaten genau in diese Strategie."

Scholz wehrt sich gegen Kritik aus der Koalition

Der Kanzler verwahrte sich auch gegen Kritik aus den Reihen der Koalition, er habe den Beschluss nicht ausreichend kommuniziert: "Diese Entscheidung ist lange vorbereitet und für alle, die sich mit Sicherheits- und Friedenspolitik beschäftigen, keine wirkliche Überraschung", sagte Scholz. Sie passe "genau in die Sicherheitsstrategie der Bundesregierung". Die Vereinbarung zwischen Deutschland und den USA hatte unter anderem in der SPD und beim grünen Koalitionspartner Sorgen ausgelöst, es könne zu einem neuen Wettrüsten mit Russland kommen.

Auf dem Nato-Gipfel hatten Deutschland und die USA gemeinsam die Stationierung von neuen Waffen auf deutschem Boden verkündet. "Die Vereinigten Staaten von Amerika werden, beginnend 2026, als Teil der Planung zu deren künftiger dauerhafter Stationierung, zeitweilig weitreichende Waffensysteme ihrer Multi-Domain Task Force in Deutschland stationieren", heißt es in der am Mittwochabend veröffentlichten Erklärung beider Regierungen.

Russland kündigt Reaktion an

"Diese konventionellen Einheiten werden bei voller Entwicklung SM-6, Tomahawks und derzeit in Entwicklung befindliche hypersonische Waffen umfassen." Die neuen Systeme würden über deutlich größere Reichweiten als die derzeitigen landgestützten Systeme in Europa verfügen. Hypersonic-Waffen fliegen besonders schnell, auch Russland verfügt über diese Überschallraketen. Mehr zu den Waffensystemen lesen Sie hier.

Hintergrund der amerikanisch-deutschen Entscheidung ist, dass westliche Länder Russland nach dessen Überfall auf die Ukraine als zunehmende Bedrohung wahrnehmen. Der stellvertretende russische Außenminister Sergej Rjabkow wurde am Donnerstag von staatlichen russischen Medien mit der Aussage zitiert, dass man eine militärische Antwort auf die geplante Stationierung entwickeln werde. Ziel der USA sei es, die Sicherheit Russlands zu beeinträchtigen. Die Nato wirft Russland massive Aufrüstung vor.