Frankfurt: Drei Osteuropäer wegen Spionage in Deutschland festgenommen

Festnahme in Frankfurt: LKA-Beamte haben drei Männer festgenommen, die für einen ausländischen Geheimdienst spioniert haben sollen.

Die Bundesanwaltschaft hat am Mittwoch einen Ukrainer, einen Armenier und einen Russen festgenommen. Die Festgenommenen sollen in Deutschland für einen ausländischen Geheimdienst gearbeitet haben. Das meldet der Generalbundesanwalt in einer Pressemitteilung vom Freitag.

Konkret sollen die Beschuldigten im Auftrag eines ausländischen Geheimdienstes einen in Deutschland lebenden Ukrainer beschattet haben. Am Tag der Festnahme sollen sie ein Café in Frankfurt am Main beobachtet haben, in dem sich der Ukrainer aufgehalten hatte.

Am Donnerstag wurden die Beschuldigten dem Ermittlungsrichter des Bundesgerichtshofes vorgeführt, der die Haftbefehle erließ und in Vollzug setzte. Die Namen der Beschuldigten wurden mit Robert A., Vardges I. und Arman S. angegeben. Das Trio war nach dpa-Informationen vor Ort aufgefallen, also nicht, wie in manchen anderen Fällen, aufgrund eines Hinweises.

Agenten im Visier der Bundesanwaltschaft

Es ist längst nicht der erste mutmaßliche Spionagefall, mit dem sich die Bundesanwaltschaft beschäftigt. Erst Ende April wurden vier mutmaßliche Agenten festgenommen, die für einen chinesischen Geheimdienst tätig gewesen sein sollen - darunter ein ehemaliger Mitarbeiter des AfD-Europaabgeordneten Maximilian Krah. Der Festgenommene soll Informationen über Verhandlungen und Entscheidungen aus dem Europäischen Parlament weitergegeben und chinesische Oppositionelle in Deutschland ausgespäht haben.

Nicht einmal eine Woche vorher hatte die Karlsruher Behörde in Bayern zwei Männer festnehmen lassen, die für einen russischen Geheimdienst tätig gewesen und auch mögliche Anschlagsziele in Deutschland ausgekundschaftet haben sollen. Nach Angaben der Bundesanwaltschaft ging es um Sabotageaktionen. Diese sollten insbesondere dazu dienen, "die aus Deutschland der Ukraine gegen den russischen Angriffskrieg geleistete militärische Unterstützung zu unterminieren".

Spionagegefahr in Deutschland

Deutschland sei auch aufgrund seiner Rolle in der EU, der Nato und anderen internationalen Organisationen weiterhin ein zentrales Spionageziel, heißt es im jüngst vorgestellten Verfassungsschutzbericht des Bundesinnenministeriums für das Jahr 2023. Fremde Mächte würden ihre Nachrichtendienste "umfassend einsetzen, um so in und gegen Deutschland zu spionieren".

Dabei sollten nicht nur Informationen erlangt, sondern etwa auch Einfluss ausgeübt, im Ausland lebende Personen überwacht oder verfolgt sowie Sabotagemöglichkeiten erkundet werden, heißt es in dem Bericht weiter. Dafür würden menschliche Quellen genauso wie Cyberangriffe und andere technische Aufklärungsmittel eingesetzt. "Solche nachrichtendienstlichen Aktivitäten stellen eine ernsthafte Bedrohung für Deutschland und deutsche Interessen dar", schreibt das Innenministerium in dem Bericht.

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