Talk bei Maischberger Warum Rudolf Dreßler gegen die Groko stimmen will
Rudolf Dreßler trat in die SPD ein, als Willy Brandt Kanzler wurde. Bei Sandra Maischberger erklärte der gestandene Sozialdemokrat, in welch dramatischer Lage er seine Partei sieht.
Die Gäste
- Stephan Weil (SPD), niedersächsischer Ministerpräsident
- Serap Güler (CDU), Bundesvorstandsmitglied
- Rudolf Dreßler (SPD), ehemaliges Präsidiumsmitglied
- Wolfgang Herles, Journalist
- Christiane Meier, ARD-Hauptstadtkorrespondentin
Das Thema
Der Titel war schnittig, die Luft aber ist irgendwie raus. "Das Groko-Drama: Zerlegen sich die Volksparteien?", fragte Sandra Maischberger an einem Tag, an dem Valentinstag und Aschermittwoch zusammenfielen. Ihre Talk-Kollegin Anne Will hatte wenige Tage zuvor für eine außerplanmäßige Ausgabe zur Regierungsbildung keine Gäste gefunden. Selbst Berufspolitiker kommen offenbar irgendwann an die Grenzen ihres Groko-Fassungsvermögens.
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Maischberger wollte ursprünglich zum Thema "Flucht" debattieren, warf ihre Planung aber kurzfristig um. Während Maybrit Illner am Donnerstagabend mit dem kommissarischen SPD-Chef Olaf Scholz aufwartete, konnte die ARD-Moderatorin in der oppositionsfreien Runde lediglich Stephan Weil als Spitzengast präsentieren. Der Charmeur aus Niedersachsen sorgte dann aber unerwartet für die interessantesten Momente der Sendung.
Die Fronten
Wer war/ist das größere Übel für die jeweilige Partei: Martin Schulz oder Angela Merkel? Wolfgang Herles ließ kein gutes Haar an der Bundeskanzlerin. Sie habe in der CDU Talente "kaputt gemacht", den Aufstieg der AfD ermöglicht und den Brexit durch einen deutschen Sonderweg herbeigeführt, meinte der ehemalige ZDF-Moderator und bilanzierte rundweg: "Frau Merkel hat nur Unheil angerichtet." Allzu persönlich wollte er das womöglich nicht meinen, sondern machte einen Systemfehler aus. "Kein Politiker dieser Welt sollte vier Legislaturperioden lang an der Spitze einer Regierung stehen", kritisierte Herles. "Es ist demokratisch, aber es ist nicht gut."
Der Journalist bedauert es vor allem, dass die Bundeskanzlerin den Weg in eine Minderheitsregierung gescheut hat, die das "Herz der Demokratie" aus der Macht der Parteien zurück in den Bundestag geholt hätte: "Das war Merkels größter Fehler." Seine Kollegin Christiane Meier hingegen betonte später in der Sendung: "Gesetze werden immer noch im Bundestag gemacht." Sie sah gerade in diesem Ringen um Mehrheiten zu den nicht ausformulierten Passagen im Koalitionsvertrag eine Chance.
Während Herles das Motto der Sendung für die CDU beantworten wollte, richtete sich Rudolf Dreßlers Kritik an die gesamte SPD-Führung, Sitznachbar Weil eingeschlossen. Dreßler, seit 1969 SPD-Mitglied, attestierte seiner Partei den GAU – den "größten anzunehmenden Unfall, der nicht mehr korrigierbar ist". Dabei zielte der ehemalige deutsche Botschafter in Israel nicht nur auf den früheren Parteichef: "Nicht Schulz allein, immer das Kollektiv" habe die aktuelle Lage verschuldet, sagte Dreßler auch mit Blick auf Andrea Nahles und Sigmar Gabriel. Für ihn kann die Partei sich nur jenseits der Regierung erneuern, deshalb steht für ihn angesichts des Mitgliederentscheids fest: "Ich werde mit ,Nein' stimmen."
Güler und Weil verteidigten ihre jeweiligen Parteispitzen. Die NRW-Staatssekretärin für Integration räumte ein, dass es in der Partei "Unmut" über den Verlust des Finanzministeriums gebe. Die Alternativen, Minderheitsregierung oder Neuwahlen, wären für die Bundeskanzlerin aber nicht infrage gekommen. Sollte es aber tatsächlich Neuwahlen geben?
"Ich glaube, dass wir als CDU auch mit Angela Merkel in diese Neuwahlen gehen werden", sagte Güler mit einigem Winden. Weil sprach von "Fehlern", die Schulz und der SPD unterlaufen seien, attestierte der einstigen Parteihoffnung aber einen "starken Abgang". Der Koalitionsvertrag stoße seinem Eindruck nach auf "relativ viel Wohlwollen" und man werde in der nächsten Zeit eine "sehr viel kantigere SPD" erleben.
Aufreger des Abends
Es ist wohl kein Zufall, dass die SPD dieser Tage so gern Weil in Talkshows schickt. Den Wahlsieg in Niedersachsen noch frisch im Rücken, kann der Landesvater gleichermaßen mit Autorität als auch einiger geografischer Distanz das Geschehen in Berlin kommentieren und verkaufen. Weils Geschmeidigkeit gleitet jedoch gern mal in den Weichspülmodus ab. Maischberger hatte gerade Dreßler gefragt, ob die Entscheidung für Nahles als kommissarische Parteichefin undemokratisch gewesen sei. Da warf Weil milde ein: "Darf ich was sagen? Die Entscheidung war genau anders herum, das wissen wir, ne?" Schließlich sei Nahles ja lediglich als Kandidatin für den Parteivorsitz nominiert worden.
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"Aber der Plan war doch ein anderer, Herr Weil", hielt die Moderatorin dagegen. Der ließ sich nicht von seiner Darstellung abbringen: "Die Parteiführung hat hineingehorcht in die Organisation und hat die richtigen Schlussfolgerungen gezogen." Maischberger beharrte: "Aber doch nur, weil die Basis Sturm gelaufen ist." "Also für mich ist das Demokratie", beharrte der Ministerpräsident. Maischberger ein wenig enttäuscht: "Ach ne, Herr Weil."
Was von der Sendung übrig blieb
Kurz zuvor war bereits klar geworden, wie unterschiedlich Maischberger und Weil denselben Sachverhalt deuten. Die Moderatorin wollte gern von ihrem Gast wissen, was sich im Kampf zwischen Schulz und Gabriel genau hinter den Kulissen zugetragen hatte. Hatte tatsächlich niemand versucht, Schulz vom Außenministeramt abzuhalten? Weil mauerte: "Also von mir werden Sie dazu nichts hören." Im Übrigen, fügte er hinzu, sei Disziplin eine ausgesprochene Tugend. Da geriet die Moderatorin doch ein wenig ins Stottern: "Das Wort der Disziplin finde ich ein Großes in diesem Moment."
Sie blieb dran und fragte, ob Gabriel jetzt noch Außenminister bleiben könne. Das wollte Weil natürlich nicht beantworten. Dafür hatte Herles eine Meinung: "Das ist nun wirklich einer der leichtesten Jobs in dieser Republik."