So geht es weiter Am Dienstag wird Merkel entlassen
Am Dienstag tritt der neu gewählte Bundestag erstmals zusammen. Dann wird auch die Bundeskanzlerin nach 16 Jahren ihre Entlassungsurkunde erhalten – der politische Ruhestand muss trotzdem noch warten.
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Ministerinnen und Minister ihres Kabinetts sind ab Dienstag nur noch geschäftsführend im Amt. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier wird ihnen an diesem Tag um 17.30 Uhr auf Schloss Bellevue ihre Entlassungsurkunden überreichen, wie sein Büro ankündigte. Kurz davor, um 11 Uhr, wird sich der neu gewählte Bundestag in seiner ersten Plenarsitzung konstituieren.
Das Prozedere ist im Grundgesetz festgelegt. "Das Amt des Bundeskanzlers oder eines Bundesministers endigt in jedem Falle mit dem Zusammentritt eines neuen Bundestages", heißt es in Artikel 69. Sie bleiben dann aber zunächst geschäftsführend weiter im Amt: "Auf Ersuchen des Bundespräsidenten ist der Bundeskanzler, auf Ersuchen des Bundeskanzlers oder des Bundespräsidenten ein Bundesminister verpflichtet, die Geschäfte bis zur Ernennung seines Nachfolgers weiterzuführen."
Beginnen soll der Tag der Konstituierung mit einem Ökumenischen Gottesdienst, zu dem die katholische und die evangelische Kirche die Abgeordneten und die Verfassungsorgane eingeladen haben. Er soll um 8.30 Uhr in der Marienkirche in Berlin-Mitte stattfinden. An dem Gottesdienst wird auch Bundespräsident Steinmeier teilnehmen.
- Nachrichtenagentur AFP
