Vorschlag des Fraktionschefs SPD-Politikerin Bärbel Bas soll Bundestagspräsidentin werden
Es geht um Wolfgang Schäubles Nachfolge: Die SPD-Politikerin Bärbel Bas könnte die nächste Bundestagspräsidentin werden. Auch eine Stellvertretung soll schon feststehen.
Die SPD-Politikerin Bärbel Bas soll neue Präsidentin des Bundestags werden. SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich wird dem Fraktionsvorstand heute Abend empfehlen, Bas für das Amt zu nominieren, wie t-online erfuhr. Die frühere Integrationsbeauftragte Aydan Özoğuz soll für das Amt als Bundestagsvizepräsidentin kandidieren.
Der geschäftsführende Fraktionsvorstand hat Mützenichs Vorschlag einstimmig unterstützt, das bestätigte ein Sprecher der Fraktion t-online. Die Personalie muss aber von der Fraktion noch bestätigt werden. Dann könnte Bas am kommenden Dienstag bei der konstituierenden Sitzung des Bundestags gewählt werden.
Besetzung war für SPD schwierig
Bundestagspräsident ist nach dem Bundespräsidenten und noch vor dem Kanzler eins der ranghöchsten Ämter im deutschen Staat. Gewählt wird der Präsident oder die Präsidentin vom Bundestag, die wichtigste Aufgabe ist die Leitung der Plenarsitzungen. Das Amt wird für gewöhnlich von der größten Fraktion besetzt, fällt nach der Bundestagswahl also der SPD zu.
Für die Sozialdemokraten war die Besetzung allerdings schwierig: Man wollte unbedingt verhindern, dass mit dem Bundespräsidenten, dem Bundestagspräsidenten und dem Bundeskanzler alle höchsten Staatsämter von Männern bekleidet werden. Unter den erfahrenen Frauen in der Fraktion drängte sich aber zunächst keine Kandidatin für das prestigeträchtige Amt auf. Zwar hat die SPD-Fraktion mit 42 Prozent eine vergleichsweise hohe Frauenquote – viele von ihnen sind aber noch jung oder gar gerade erst ins Parlament eingezogen.
Zwischendurch war daher auch Fraktionschef Mützenich im Gespräch. Die Frauen in der SPD hatten zuletzt Druck auf ihre Fraktion ausgeübt, das Amt unbedingt mit einer Frau zu besetzen. Sollte die SPD keine Bundestagspräsidentin stellen, sei die angestrebte zweite Amtszeit von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier in Gefahr, weil man dann eine Frau zur Bundespräsidentin machen müsse, hieß es.
Bas ist seit 1988 SPD-Mitglied
Die 53-jährige Bärbel Bas ist seit 1988 Mitglied der SPD. 2006 wurde sie stellvertretende Vorsitzende des Unterbezirksvorstands der Duisburger SPD. Seit 2010 ist sie Vorsitzende des SPD-Landesparteirats in NRW. Die gelernte Personalmanagerin aus Duisburg sitzt seit 2009 im Bundestag und befasst sich vor allem mit Sozial- und Gesundheitsthemen.
Aydan Özoğuz ist seit 2009 Bundestagsabgeordnete. Von 2013 bis 2018 war die Hamburgerin Beauftragte der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration.
Wolfgang Schäuble (CDU) besetzt seit 2017 das Amt des Bundestagspräsidenten. Die Grünen-Politikerin Claudia Roth hat seit 2013 das Amt der Stellvertreterin inne. Am Dienstag hatte sie verkündet, sich erneut um einen Posten im Präsidium des Bundestags zu bewerben. Bisher waren zwei Frauen Bundestagspräsidentinnen: die Sozialdemokratin Annemarie Renger (1972-1976) und die CDU-Politikerin Rita Süssmuth (1988-1998).
- Nachrichtenagenturen dpa und AFP
- Eigene Recherche
