"Bereit für Dreiergespräche" Die SPD sucht eine schnelle Entscheidung
SPD und Union haben sich in die Sondierungsgespräche eingeschaltet. Und auch wenn man sich weitgehend bedeckt hält, kann einer seinen Optimismus nicht verbergen.
Eine Woche nach der Bundestagswahl kommt das Ringen um ein neues Regierungsbündnis voll in Gang. Am Sonntag traf die SPD von Kanzlerkandidat Olaf Scholz einzeln mit den Spitzen von FDP und Grünen zusammen, um Chancen einer Ampel-Koalition zu sondieren – und am Abend dann die Union von Armin Laschet mit der FDP, um ein Dreierbündnis mit ihr und den Grünen auszuloten.
Nach den jeweils etwas mehr als zweistündigen Gesprächen beschrieben alle Seiten eine sachliche und konstruktive Atmosphäre. "Die SPD ist jetzt bereit für Dreiergespräche", sagte der Generalsekretär der Sozialdemokraten, Lars Klingbeil. FDP und Grüne dagegen behielten sich eine Bewertung zunächst vor – allerdings betonte die FDP, dass die Differenzen mit der SPD größer als mit der Union sind.
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Laschet weiter unter Druck
Parallel dazu geriet Unions-Kanzlerkandidat Laschet (CDU) nach dem Wahldebakel in den eigenen Reihen immer weiter unter Druck. Die FDP rief die Union zur internen Klärung auf.
Die SPD setzt auf zügige Fortschritte in den Gesprächen für eine Ampel-Regierung. Es solle schnell entschieden werden, wie es weitergehe, sagte Klingbeil. Inhaltlich habe man mit beiden möglichen Partnern über Themen gesprochen, die das Land bewegten. Nach dem beiden Treffen nannte er konkret Klimaschutz, Digitalisierung, eine Modernisierung des Staates sowie welt- und europapolitische Fragen.
Man habe sachlich gesprochen "über die großen Aufgaben unserer Zeit", sagte auch Grünen-Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock. Grünen-Chef Robert Habeck betonte, der große Unterschied zwischen den Gesprächen mit FDP und SPD sei die bisherige Regierungsbeteiligung der SPD. Aber: "Wir haben auch bei der SPD eine Bereitschaft gefunden und festgestellt, tatsächlich noch einmal neu zu starten, eine Dynamik zu entfachen, die dann auch die liegengebliebenen Probleme vielleicht lösen kann."
FDP hält sich nach CDU-Treffen bedeckt
FDP-Generalsekretär Volker Wissing dagegen betonte am Nachmittag: "Natürlich war auch klar, dass unsere inhaltlichen Positionierungen in wesentlichen Punkten auseinander liegen." Dass es diese Klippen gebe, sei aber bekannt gewesen. "Klar ist auch, dass wir entschlossen sind, eine Reformregierung zu bilden, die unser Land nach vorne bringt", betonte er. Grüne und FDP waren in den vergangenen Tagen schon zwei Mal unter sich zu vertraulichen Runden zusammengekommen.
Nach der ersten Gesprächsrunde von FDP und Union sagte Wissing am Abend: "Wir haben ein konstruktives Gespräch geführt und haben inhaltlich wenig Klippen." CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak sagte, er sehe große inhaltliche Gemeinsamkeiten. "Wir haben ein gemeinsames Verständnis in diesem Gespräch geschaffen, dass etwas Neues entstehen muss." Nur mit neuen Ansätzen könnten die großen Aufgaben für die Zukunft Deutschlands bewegt werden. Ziemiak nannte die Bewahrung des Wohlstands, den Klimaschutz und die Digitalisierung.
Die Union sei bereit, sich der Verantwortung zu stellen. Mit Blick auf ihr Wahldebakel sagte Ziemiak, die Union habe keinen Anspruch auf die Führung der Regierung, mache aber ein Angebot. Ein Jamaika-Bündnis mit FDP und Grünen hätte viele Chancen für das Land.
"Macht Lust auf mehr"
CSU-Generalsekretär Markus Blume lobte: "Das war ein guter Start, der Lust auf mehr macht." Es habe sich gezeigt, dass beide Seiten "in wesentlichen inhaltlichen Punkten" ganz dicht beisammen lägen. Nun gehe es darum, eine neue Zeit zu gestalten und nicht nur den Status quo zu verwalten. "Think big" sei der Anspruch, nicht die Suche nach dem kleinsten gemeinsamen Nenner.
Für diesen Dienstag ist ein erstes Treffen von Union und Grünen geplant. Die SPD war bei der Wahl mit 25,7 Prozent stärkste Kraft geworden. Die Union stürzte auf 24,1 Prozent. Die Grünen legten auf 14,8 Prozent zu, auch die FDP verbesserte sich auf 11,5 Prozent.
Wissing betonte, nötig sei eine stabile Regierung. Den Zeitungen der Funke-Mediengruppe hatte er zuvor mit Blick auf di Querelen bei der Union gesagt: "Die Union muss zudem klären, ob sie an einem Strang zieht."
- Nachrichtenagentur dpa
