Doch es gibt Alternativen Briefwahl: Heute läuft die entscheidende Frist ab
Wer am Sonntag nicht persönlich ins Wahllokal gehen kann und seine Briefwahlunterlagen noch nicht abgeschickt hat, sollte sich beeilen. Heute ist der letzte Tag, an dem dies möglich ist.
Heute ist der letzte Tag, an dem Briefwähler ihre Unterlagen für die Bundestagswahl abschicken können. Zwar ist ein Absenden danach noch möglich, die Deutsche Post kann allerdings nicht garantieren, dass sie rechtzeitig zugestellt werden.
Bundeswahlleiterin Ruth Brand hat alle Briefwähler daher dringend aufgerufen, ihre Wahlbriefe, soweit noch nicht geschehen, abzuschicken. "Die Deutsche Post stellt sicher, dass Wahlbriefe, die bis spätestens Donnerstag, den 20. Februar 2025, vor der letzten Leerung des jeweiligen Briefkastens eingeworfen, beziehungsweise in einer Postfiliale abgegeben werden, rechtzeitig die auf dem Wahlbrief aufgedruckte Stelle erreichen", erklärte Brand.
Wahlbriefe für die Bundestagswahl müssen spätestens am Wahlsonntag, 23. Februar, bis 18 Uhr bei den zuständigen Stellen der jeweiligen Kommune eingegangen sein.
Wer es verpasst, die Unterlagen heute abzuschicken, ist aber nicht von der Wahl ausgeschlossen. Wähler können ihre Stimmen auch persönlich an der zuständigen Stelle einwerfen. Zudem kann auch der Wahlzettel in Wahlbüros, etwa in Rathäusern, direkt ausgefüllt und in Wahlurnen geworfen werden.
Kritik an engem Zeitplan
Berlins Landeswahlleiter Stephan Bröchler äußerte sich derweil kritisch zu den mit der vorgezogenen Neuwahl des Bundestages verbundenen knappen Fristen. Deswegen aufgetretene Probleme würden "sicherlich zu Beschwerden beim Wahlausschuss des Deutschen Bundestages führen" und letztlich auch zu Verfahren vor dem Bundesverfassungsgericht, sagte er im t-online-Interview. "Hätte man sich etwas mehr Zeit gelassen, bis in den März, hätten wir die Probleme jetzt nicht", fügte Bröchler hinzu. Lesen Sie das ganze Interview hier.
Für künftige vorgezogene Wahlen schlug der Landeswahlleiter vor, die geltende 60-Tage-Frist zwischen der Auflösung des Bundestages und der dann fälligen Neuwahl zu verlängern. Sinnvoller sei eine Frist von 90 Tagen, sagte er. "Aus der Perspektive der Wahlorganisation lohnt es sich sehr, darüber nachzudenken, von diesen 60 Tagen wegzukommen." Auch über neue Formen der Wahl, etwa digitale Stimmabgaben, könne nachgedacht werden.
Auch Brandenburgs Landeswahlleiter Josef Nußbaum hatte Briefwähler dazu aufgerufen, wegen der verkürzten Fristen auf Nummer Sicher zu gehen. "Entweder schmeißen Sie die Briefwahlunterlagen in den Briefkasten der Gemeinde, die angegeben ist, oder Sie machen Briefwahl vor Ort", sagte Nußbaum in Potsdam. Er hatte sogar empfohlen, die Unterlagen spätestens bis vergangenen Dienstag abzuschicken.
Der Briefwahlanteil zieht seit der Wiedervereinigung stetig an. 2021 schnellte er sprunghaft auf 47,3 Prozent nach oben. Ein Grund war die Pandemie, wegen der viele Bürgerinnen und Bürger lieber nicht persönlich ins Wahllokal wollten. Da dieser Faktor nun wegfällt, rechnen Meinungsforschungsinstitute eher mit einem sinkenden Anteil.
- Eigene Recherche
- Mit Material der Nachrichtenagenturen dpa und AFP
