Mögliche Brandstiftung FBI ermittelt: Hunderte Wahlzettel wurden beschädigt
In zwei US-Bundesstaaten kam es offenbar in kurzer Zeit zu Attacken auf Wahlurnen. Dabei wurden wohl Stimmzettel beschädigt. Die Behörden vermuten einen Zusammenhang.
In den USA haben die Behörden in der Nacht zum Montag zwei Vorfälle von mutmaßlicher Brandstiftung im Kontext der US-Wahl registriert. Demnach seien in Vancouver im US-Bundesstaat Washington sowie in der Großstadt Portland in Oregon innerhalb weniger Stunden zwei öffentliche Wahlurnen in Brand gesteckt worden. Die Feuerwehren fanden beim Eintreffen jeweils einen Brandsatz an den Urnen, durch die die Wahlzettel Feuer gefangen hatten.
Der erste Vorfall am Montagmorgen wurde der Polizei in Portland gegen 3:30 Uhr (Ortszeit) gemeldet. "Unsere Beamten stellten schnell fest, dass an der Wahlurne ein Brandsatz angebracht war, der das Feuer auslöste", sagte Mike Benner, Sprecher der Polizei von Portland, bei einer Pressekonferenz am Montag. Eine Spezialeinheit der Polizei rückte aus und entschärfte den Brandsatz schließlich, so der Sprecher laut ABC News.
Wahlurnen sind am Straßenrand aufgestellt
Insgesamt hatten sich zum Zeitpunkt des Brandanschlags in der Urne 409 Stimmzettel befunden. Lediglich drei der Stimmzettel seien beschädigt worden, teilte die Wahlbehörde von Multnomah County in einer Pressemitteilung mit. Die Wahlbehörde kündigte bereits an, dass sie sich mit den drei betroffenen Wählern in Verbindung setzen wird, damit diese Ersatzwahlzettel erhalten können.
Die Staatssekretärin von Oregon (Anm.d.Red.: Secretary of State, eine Art Innenministerin des US-Bundesstaats), LaVonne Griffin-Valade, sagte, die begrenzten Schäden an den Stimmzetteln "zeigen, dass unsere [Wahl]Systeme sicher und geschützt sind".
Bei diesem System handelt es sich um sogenannte Park-and-Ride-Urnen, versiegelte Stahlbriefkästen, die an prominenten Orten in der Stadt aufgestellt sind. Meist stehen sie an Straßen, sodass die Bürger einfach mit dem Auto anhalten und ihren Stimmzettel in den Wahlkasten werfen können.
Ein weiterer Anschlag bereits vor einigen Wochen
"Machen Sie keinen Fehler", warnte die Demokratin Griffin-Valade die mutmaßlichen Täter, "ein Angriff auf eine Wahlurne ist ein Angriff auf unsere Demokratie und gänzlich inakzeptabel".
Eine halbe Stunde nach dem ersten Vorfall wurden Einsatzkräfte dann auch zu einer Wahlurne in der Stadt Vancouver im US-Bundesstaat Washington gerufen. Als sie eintrafen, stand der Wahlkasten bereits in Flammen. Auch hier fand sich ein ähnlicher Brandsatz wie in Portland. Allerdings verliefen die Löscharbeiten in diesem Fall nicht so glimpflich. Die Behörden gehen davon aus, dass bei dem zweiten Brandanschlag hunderte Wahlzettel beschädigt wurden. TV-Bilder zeigen, wie ganze Bündel brennender Wahlzettel aus der Urne fallen.
Die Ermittlungsbehörden vermuten einen Zusammenhang zwischen den beiden Vorfällen von Montag und einem weiteren Anschlag dieser Art in Vancouver, der sich aber bereits am 8. Oktober ereignete. Portland und Vancouver liegen zwar in verschiedenen US-Bundesstaaten, sind aber benachbarte Städte.
"Was auch immer die Absicht hinter dieser Attacke war, es gibt dafür keine Rechtfertigung. Es ist der Versuch, die Wähler ihrer Rechte zu berauben", sagte Oregons Staatssekretärin Griffin-Valade. Die Bundespolizei FBI hat inzwischen die Ermittlungen aufgenommen.