Klage zurückgewiesen Sperrung von Twitter-Konto: Niederlage für Trump vor Gericht
Mit 80 Millionen Followern war Twitter für Donald Trump Kommunikationskanal Nr. 1. Gegen seine Sperre hat der frühere US-Präsident wiederholt erfolglos geklagt. Auch ein neuer Versuch ist jetzt gescheitert.
Der frühere US-Präsident Donald Trump hat im juristischen Kampf gegen die Sperrung seines Twitter-Kontos eine Schlappe erlitten. Ein Bundesrichter im US-Bundesstaat Kalifornien wies am Freitag eine entsprechende Klage Trumps ab. Der Richter ließ Trump und seinen Anwälten aber die Möglichkeit offen, diese in geänderter Form erneut einzureichen.
Die Kläger würden nicht aus einer starken Position heraus argumentieren, hieß es in der Urteilsbegründung. Twitter sei ein privates Unternehmen und der erste Verfassungszusatz, der die Meinungsfreiheit schützt, gelte für staatliche Eingriffe – nicht aber für angebliche Eingriffe privater Unternehmen, hieß es weiter.
Sperrung nach Kapitol-Erstürmung
Twitter wie auch Facebook und YouTube hatten Trumps Konten im Januar 2021 kurz vor dem Ende seiner Amtszeit gesperrt. Auslöser waren die Erstürmung des US-Kapitols am 6. Januar 2021 durch Anhänger Trumps – und dass er Sympathie für die Angreifer bekundete. Außerdem behauptete er – auch aktuell noch – ohne jegliche Belege, dass ihm der Sieg bei der Präsidentenwahl im November durch Betrug gestohlen worden sei. Damit heizte er die Stimmung im Land auf. Twitter, wo ihm mehr als 80 Millionen Nutzer folgten, war für ihn bis dahin die wichtigste Kommunikationsplattform. Der Ex-Präsident wehrt sich bereits seit längerem gegen die Sperrung seines Accounts.
Eine der großen Fragen ist, ob Trump nach der möglichen Twitter-Übernahme von Tech-Milliardär Elon Musk zu dem Netzwerk zurückkehren könnte. Trump hatte zuletzt erklärt, er wolle nicht zu Twitter zurück, auch wenn er es dürfte. Die Präsenz auf der Plattform könnte aber für eine mögliche Kandidatur bei der Präsidentenwahl 2024 wichtig sein. Musk äußerte sich auch zu Gerüchten in Trumps eigenen Netzwerk Truth Social, dass der Ex-Präsident ihn zum Kauf von Twitter geraten habe. "Das ist falsch. Ich hatte keine direkte oder indirekte Kommunikation mit Trump, der öffentlich erklärt hat, dass er ausschließlich auf Truth Social sein wird" schrieb Musk auf Twitter.
- Nachrichtenagentur dpa
