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Zum journalistischen Leitbild von t-online.Scholz-Besuch bei Joe Biden Ab jetzt wird es deutlich kälter
Olaf Scholz' Mission in Washington scheint vorerst gelungen. Doch Joe Bidens Absolution für den Bundeskanzler hat auch einen Haken.
An einen Besuch im Weißen Haus knüpfen die Besucher meist große Hoffnungen. Sie wollen Lob einheimsen, Deals verkünden oder einfach die Aufmerksamkeit, die die große Bühne verspricht. Nicht immer erfüllen sich diese Hoffnungen.
Doch der Bundeskanzler kam bei seiner Antrittsvisite am Montag der Sache ziemlich nah. Zwei Stunden saß er mit Joe Biden zusammen, unter vier Augen, dann mit Beratern und schließlich trat man gemeinsam vor die Presse. Und Biden gab dabei Sätze zu Protokoll, die Olaf Scholz heruntergegangen sein müssen wie Öl.
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"Deutschland ist komplett zuverlässig", sagte Biden. Kurz darauf variierte er: "Es gibt keinen Zweifel, dass Deutschland ein komplett zuverlässiger Verbündeter ist."
Die Sätze im Fokus der Weltöffentlichkeit waren eine Genugtuung für Scholz, der sich seit Wochen anhören musste, wie die Zweifel an Deutschland in der Russland-Krise bei den Verbündeten in Washington gewachsen waren. Jetzt stand da Joe Biden im East Room und sagte über Scholz: "Er muss kein Vertrauen zurückgewinnen."
Gut gelaufen, aber die Pipeline
Oberflächlich betrachtet hätte es kaum besser laufen können. Scholz konnte sich in der Nacht zum Dienstag zufrieden auf den Heimflug nach Berlin begeben. Während er in der Krise um Russland und die Ukraine Deutschland wochenlang ungeschickt steuerte, konnte er zuletzt eine etwas klarere Linie vorgeben. Biden würdigte diese Bemühungen des so stark kritisierten Bundeskanzlers.
Und doch muss man fragen, warum solche überdeutlichen, wiederholten Beteuerungen, alles sei gut zwischen Berlin und Washington, denn überhaupt nötig sind. Und ob es vielleicht doch eher Beschwörungen sind. Dann ist man schnell bei dem Thema, das auch bei Bidens und Scholz' gemeinsamen Auftritt den größten Raum einnahm: die Zukunft der Erdgaspipeline Nord Stream 2.
Biden sagte: Wenn Russland in die Ukraine einmarschiere, dann sei die fertig gebaute, aber nicht eröffnete deutsch-russische Pipeline Geschichte. Scholz hingegen will solche Sätze partout nicht sagen, ja noch nicht einmal den Begriff Nord Stream 2 in den Mund nehmen. Das sorgte auch bei der Harmonie-Show im Weißen Haus für seltsame Momente. Warum Scholz es tunlichst vermeidet, den Namen auszusprechen, ist sein Geheimnis. So musste das Urteil über eine deutsch-russische Pipeline ein Amerikaner anstelle eines Deutschen fällen.
Als der US-Präsident neben dem Bundeskanzler stehend gefragt wurde, wie er denn gedenke, Nord Stream 2 im Zweifel konkret zu beerdigen, sagte er energisch: "Ich verspreche Ihnen. Wir werden in der Lage sein, es zu tun." Olaf Scholz aber schwieg hierzu weiter eisern. Dabei wäre es der Moment gewesen, in dem er Joe Biden auf offener Bühne auch innenpolitisch hätte helfen können.
Das Weiße Haus ist unter Druck. Im US-Senat verhandeln Republikaner und Demokraten derzeit gemeinsam ein großes Sanktionspaket gegen Russland, darunter auch Nord Stream 2. Einigen sich beide Seiten auf präventive Strafen für den Kreml, gerät Biden unter Zugzwang, auch wenn er als Präsident das letzte Wort bei der konkreten Ausgestaltung hätte.
Gekommen, um die Stimmung zu drehen
Während Biden also die konkreten Ansagen macht, um sich auch innenpolitisch Luft zu verschaffen, entscheidet der Bundeskanzler, im Hintergrund zu wirken, um die deutschen Interessen zu wahren. Auch bei einem persönlichen Treffen mit einflussreichen US-Senatoren wie Mitch McConnell, Chuck Schumer, James Risch und Bob Menendez zum Abendessen in der deutschen Botschaft. Scholz scheint selbstbewusst auf die Kraft der Überzeugung zu vertrauen.
Die Stimmung gegen Deutschland als angeblich nicht verlässlicher Partner – sei von den Medien gemacht. So versuchten es der Bundeskanzler und auch der US-Präsident darzustellen. Dieses öffentliche und veröffentlichte Bild zu drehen, war offensichtlich eines der Hauptziele dieser ersten USA-Reise von Scholz.
Noch bevor er das Weiße Haus betrat, erschien ein Interview mit ihm in der "Washington Post". Kurz nach seinem Treffen mit Joe Biden saß Scholz auch schon im nahe gelegenen Fernsehstudio von CNN. Moderator Jake Tapper durfte den Kanzler mit Fragen zu Gerhard Schröder, Gazprom, Nord Stream 2 und den Menschenrechten in China löchern. Inhaltlich blieb Scholz immer noch Scholz, vage, aber in weitgehend fehlerfreiem Englisch. Dann noch ein abschließender Appell, daran zu glauben, dass die Demokratien dieser Welt gemeinsam den Kampf gegen die Autokratien gewinnen könnten. Scholz klang dabei fast so amerikanisch, feierlich und pathetisch wie sein Gastgeber im Weißen Haus.
Kritikwürdig oder kunstfertig?
Ob sich seine Kritiker in den USA und Deutschland davon beeindrucken lassen? "Der deutsche Bundeskanzler meidet wie der Teufel das Weihwasser, das Wort ‘Nord Stream 2’ in den Mund zu nehmen", sagte der noch amtierende Transatlantik-Koordinator Peter Beyer (CDU) im Anschluss zu t-online. Seine Allgemeinplätze seien hinlänglich bekannt. "Beide gaben das Bild zweier älterer Herren ab, die professionell und eng, aber nicht wirklich menschlich freundschaftlich miteinander zusammenarbeiten", sagte Beyer. Kein "transatlantischer Funke" sei übergesprungen.
Im Sinne der deutschen Diplomatie hingegen, die nicht über Nacht um 180 Grad gedreht werden kann, dürfte Olaf Scholz in Washington einen beeindruckenden Spagat geschafft haben. Zwar liegt im Rahmen seiner "Alles-auf-dem-Tisch"-Linie implizit auch die Erdgaspipeline mit dabei. Daran wird er sich messen lassen müssen, auch wenn er das Wort nicht ausspricht.
Im Hintergrund aber können die deutschen Diplomaten vorerst auf diese Weise weiterarbeiten. Schon seit der Vereinbarung von der ehemaligen Bundeskanzlerin Angela Merkel und Joe Biden versuchen sie, Russland zu verlängerten Gaslieferungsgarantien für die Ukraine zu bewegen sowie einen grünen Energiefonds für das Land aufzusetzen. Daran hängt nicht zuletzt auch die deutsche Wasserstoff-Strategie.
Am Ende aber hängt vieles an Putin. Im Falle einer Invasion solle der Preis für Russland hoch sein, sagt der Bundeskanzler unermüdlich. Der Preis für die in Washington überbetonten Gemeinsamkeiten zwischen Biden und Scholz könnte ebenfalls hoch sein. Spätestens dann, wenn den Beteuerungen im Weißen Haus und auf CNN keine Taten folgen.
Die gemütlich wirkenden Bilder neben Joe Biden am lodernden Kamin, die Bestätigung der transatlantischen Freundschaft auf dieser Reise – all das gibt Olaf Scholz vorerst aber Rückenwind. Den wird er brauchen, wenn er kommende Woche zuerst nach Kiew und anschließend nach Moskau reisen wird. Dort wird es für ihn merklich kälter werden.
- Eigene Recherchen vor Ort
