Die subjektive Sicht des Autors auf das Thema. Niemand muss diese Meinung übernehmen, aber sie kann zum Nachdenken anregen.
Was Meinungen von Nachrichten unterscheidet.US-Republikaner und Trump Gefangen im Fegefeuer
Hört das denn nie auf? Donald Trump hat seine Partei immer fester im Griff. Nichts scheint den Republikanern zu blöd, um ihrem Anführer zu gefallen. Doch es gibt eine Rebellin mit langem Atem.
Es gibt da eine Sache an dieser Kolumne, die manche von Ihnen umtreibt. Ein Leser, der sich über die neuen Zeiten in Washington freut, formulierte es so: “Wäre es nicht an der Zeit, endlich den rückwärtsgerichteten Untertitel Ihres Newsletters über Bord zu werfen?”
Die Unterzeile also – “Die USA nach Donald Trump” – erregt seit Ende Januar nur leicht, aber doch beständig die Gemüter. Ist es denn nicht irgendwann auch einmal gut mit D.T.? Wie schön, dass das Thema hervorragend zu dieser Woche in der Hauptstadt passt.
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Steigen wir erst einmal hinab in die Katakomben des Kapitols, lassen die dunkle Krypta hinter uns, unter der man einst George Washington beerdigen wollte (der im Testament allerdings dankend ablehnte), fahren zwei Rolltreppen runter unter das in diesen Wochen menschenleere Besucherzentrum.
Hier tagte am Mittwochmorgen abgeschirmt von der Öffentlichkeit eine Art Schnellgericht. Viele der Juroren trabten verspätet an uns Reportern vorbei in den Sitzungssaal CVC-217. Vielleicht dachten sie, die Aussprache würde wie beim letzten Mal vier Stunden dauern. Vielleicht wussten sie aber auch, dass es ganz schnell gehen würde, und kamen allzu gern zu spät, um nicht selbst Farbe bekennen zu müssen beim heiklen Votum in der Fraktionssitzung der Republikaner im Repräsentantenhaus.
Jedenfalls kam wenige Minuten, nachdem die letzten eingetrudelt waren, die soeben Abgeurteilte in großen Schritten schon wieder heraus. Sie sagte unserer Reportertraube einen Satz, von dem man nicht weiß, ob er in die Geschichtsbücher eingehen oder in zwei Wochen wieder vergessen ist: “Ich werde sicherstellen, dass der frühere Präsident nie wieder in die Nähe des Oval Office gelangt.”
Sie werden es gehört haben: Liz Cheney, die drittmächtigste Republikanerin im Repräsentantenhaus, verliert ihren Posten, weil sie etwas tut, was die Republikaner derzeit einfach nicht verdauen können. Sie sagt die Wahrheit über Donald Trump.
Sie widerspricht ihm, wenn er wie in diesen Wochen wieder so häufig sagt, dass ihm die Wahl gestohlen worden sei. Sie erinnert ihre Partei daran, dass sein Feldzug weiterhin die Demokratie im Lande bedrohe. Ausgerechnet Cheney, die stramm Konservative und Tochter des einst so ruchlosen Vizepräsidenten Dick Cheney. Sie spricht damit aus, was viele Parteifreunde zwar denken, aber niemals öffentlich sagen würden. Aus Angst vor D.T.
Viele Republikaner verlieren kein Wort mehr über den Sturm auf das Kapitol, andere sprechen über den 6. Januar salopp wie über eine etwas aus dem Ruder gelaufene Facebook-Party. Shit happens. Ein Hinterbänkler aus Georgia sagte bei einer Anhörung am Mittwoch, der Trump-Mob habe im Großen und Ganzen doch wie ein “normaler touristischer Besuch” gewirkt.
Man kann die Personalie Cheney, die Washington die Woche über in Aufregung versetze, ganz nüchtern sehen. Die Republikaner sind nun einmal davon überzeugt, dass sie Trump brauchen. Jeder Abgeordnete für sich hat Angst, dass der Ex-Präsident einen Gegenkandidaten im Wahlkreis aufstellen könnte. Und gemeinsam glaubt man, nur dann bei den Halbzeitwahlen in anderthalb Jahren die Mehrheit im Kongress zu erobern, wenn Trump das Parteivolk an die Urnen treibt. Da stört jemand wie Cheney an der Spitze.
Man kann das Ganze aber auch als Alarmsignal für die US-Demokratie sehen. Es gibt ja nur zwei Parteien, und eine davon hat sich auch nach der Wahlniederlage den Stimmungen des Ex-Präsidenten im Exil voll und ganz unterworfen. Sie verkriecht sich in seine Parallelwelt, in der das Aussprechen offenkundiger Wahrheiten, wie sie etwa die Welt beim Sturm aufs Kapitol gesehen hat, unter politischer Höchststrafe steht. Einer Welt, in der andere Gesetze gelten. Schwarz ist weiß. Oben ist unten. Wahlsieger ist Trump. Wie soll solch eine Opposition die Demokratie tragen?
Die Republikaner stecken im Fegefeuer fest. Sie wissen nicht, wo die Reise hingeht. Sie fürchten das Urteil, das ihr Herr über sie fällt. Ohne Trump geht’s nicht, mit ihm vielleicht aber auch nicht. So lange ordnen sie sich seinen Fantasien unter. Im Fegefeuer seiner Eitelkeiten.
Die stellt er wieder einmal zur Schau. Neuerdings spricht er in seinen Mitteilungen aus Mar-a-Lago öfter von der “betrügerischen Präsidentschaftswahl” oder die “Fake-Präsidentschaftswahl”. Und bei der nun laufenden Neuauszählung der Wahl in Arizona haben die örtlichen Parteifreunde für 150.000 Dollar eine Firma namens Cyber Ninjas beauftragt, die unter anderem in den Wahlzetteln Spuren von Bambusfasern suchen lässt. Weil Tausende Unterlagen illegal aus China eingeschleust worden sein sollen. Ja, wirklich.
Wenn die CDU Kanzlerwahlverein sein soll, wie man so schön sagt, dann ist die Grand Old Party nur noch ein Trumpbeschwichtigungsverein.
Nehmen wir Kevin McCarthy, der die Fraktion im Repräsentantenhaus anführt. Erst stimmte er am 6. Januar noch gegen die Anerkennung des Wahlergebnisses, dann wies er Trump kurzzeitig die Verantwortung für den Aufstand zu, bis er Anfang Februar nach Mar-a-Lago reiste, um Trump die Aufwartung zu machen (Dieser sagte ihm dort, Cheney müsse weg).
Am Mittwoch hatte er drei Stunden nach der Sitzung im Kapitolskeller noch einen Termin im Weißen Haus, nicht beim eingebildeten, sondern beim wahren Wahlsieger. Als er herauskam, befragten ihn die Reporter, was denn so schlimm daran sei, wie Cheney die Lügen über die Wahl anzuprangern.
Interessieren Sie sich für die US-Politik? Washington-Korrespondent Fabian Reinbold schreibt einen Newsletter über seine Eindrücke aus den USA und die Zeitenwende nach dem Ende der Trump-Präsidentschaft. die dann einmal pro Woche direkt in Ihrem Postfach landet.
Und dann sagte McCarthy, zwei Tage nach der letzten der vielen Trump-Mitteilungen zum Wahlbetrug, doch ernsthaft: “Ich denke nicht, dass irgendjemand noch die Legitimität der Präsidentschaftswahl anzweifelt. Ich denke, das ist alles vorbei.”
Nichts ist vorbei. Liz Cheney hat das verstanden, wenn sie warnt, dass das nicht die letzte Wahl war, die Trump drehen wollen würde. Sie will der Partei Trump austreiben.
In der liberalen Öffentlichkeit wird sie jetzt als Märtyrerin gefeiert – man ist leicht zu begeistern, sobald in der Grand Old Party etwas Charakter aufblitzt. Doch auch sie verfolgt ein Kalkül. Wenn sich der Wind doch noch einmal drehen sollte, wird sie als eine von ganz wenigen Aufrechten dastehen. Ambitionen, die erste Präsidentin werden zu wollen, sagt man ihr schon lange nach.
Sie hat Kontakte, ist konservativ genug. Doch im Establishment unterschätzt man gern, wie sehr die Trump-Jahre die Anhängerschaft verändert haben. Der Appetit auf Militäreinsätze etwa – Cheney kritisiert sogar den Abzug nach 20 Jahren aus Afghanistan als verfrüht – ist ihnen vergangen. Die Oberhand hat der Isolationismus, den Trump befördert hat. Und die Republikaner-Dynastien wie die Cheneys sind bei jenen, die in den Vorwahlen das Personal der Partei bestimmen, verhasst. All das wird bleiben, unabhängig davon, ob der Wahlverlierer selbst noch einmal antritt.
Auch wenn es im Regierungsgeschäft und im Medienzirkus in Washington einen radikalen Wandel gibt, bleibt eine der zwei Parteien, die die US-Demokratie tragen, gefangen in Trumps Bann. Trump, sein verletzliches Ego und seine Verschwörungstheorien schweben über allem, was die Partei tut, sagt und denkt.
Auch wenn man nichts mehr von ihm hören mag, prägt er die Politik in Amerika. Deshalb, liebe Leserinnen und Leser, schreibe ich über “Die USA nach Donald Trump”.
