Die subjektive Sicht des Autors auf das Thema. Niemand muss diese Meinung übernehmen, aber sie kann zum Nachdenken anregen.
Was Meinungen von Nachrichten unterscheidet.Zeitenwende in Washington Trump dient nur noch als Witzvorlage
In Washington riecht es nach Revolution. Joe Biden will still und leise ein anderes Amerika durchsetzen
Es war an der Zeit, dass ich einmal persönlich den Präsidenten besuche, über den momentan so viel zu hören ist. Über seine ersten hundert Tage im Weißen Haus wird in Washington viel geredet.
Als ich am Donnerstag an einem warmen, fast schon schwülen Frühlingsmorgen bei ihm ankam, saß er vollkommen unbeeindruckt von der großen Aufmerksamkeit in einem Rollstuhl, in dem man ihn als Präsident so selten gesehen hat.
Die Frühlingssonne ließ ihn, den 32. Präsidenten der Vereinigten Staaten, und das Denkmal, das man ihm in Washington gebaut hat, erstrahlen. Franklin D. Roosevelt, einer der großen und einflussreichsten amerikanischen Staatsmänner, ist plötzlich der Maßstab für Joe Biden.
100 Tage Biden, alles drehte sich in dieser Woche um diese Wegmarke. Sie werden schon einiges gelesen und gehört haben. Machen wir es also kurz: Die ersten hundert Tage im Amt waren, man kann es nicht anders sagen, ein großer Erfolg.
Der 46. US-Präsident konzentrierte sich vom ersten Tag an darauf, die Impfdosen zu verteilen, die Scherben, die Corona und Trump hinterließen, aufzukehren. Im Rekordtempo hat er sein großes Rettungspaket durch den Kongress geschleust. Die Impferfolge und das spürbare Wirtschaftswachstum haben tatsächlich zu einer Aufbruchstimmung im Land geführt.
Ein Grund für den Erfolg: Biden hat die richtigen Schlüsse aus der Vergangenheit gezogen. Vor zwölf Jahren hatte er noch als Vize zugesehen, wie sein Präsident Barack Obama zu Beginn seiner Amtszeit in der Finanz- und Wirtschaftskrise seine Rettungspakete aus Rücksicht auf die Republikaner runterschraubte, in der letztlich enttäuschten Hoffnung auf ein paar Stimmen aus ihren Reihen. Ein Fehler, den Biden verinnerlicht hat.
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Er fackelt nicht lange, geht allein voran, wo es möglich ist, mit seiner hauchdünnen Mehrheit. Insofern lautet das Urteil nach hundert Tagen im Weißen Haus: besser als Obama.
In Washington regiert noch immer ein Gefühl, das sich seit dem Regierungswechsel festgesetzt hat: Endlich ist er weg. Mit ihm ist natürlich Donald Trump gemeint. Eine Freundin, die vor ein paar Tagen zum Kaffee vorbeigeschaut hatte – neue amerikanische Normalität, alle in der Runde geimpft – sagte es so: "Es war alles so schmerzhaft, ich genieße einfach jeden Tag mit Joe."
Es gibt keine Tweets, die Nachrichten produzieren oder die Abendplanungen umwerfen. Bidens Reden: unspektakulär. Würde man die Gesundheitsdaten der ganzen Apple Watches und Fitbits des Hauptstadtbetriebs auswerten, sähe man sicher, dass der durchschnittliche Puls Washingtons um ein paar Schläge gesunken ist.
Die neue Gesetztheit entspricht Bidens eher uncharismatischer Natur, doch sie hat auch System. Biden lullt die politische Öffentlichkeit auch bewusst ein. Er macht die Langeweile zu seiner mächtigsten Strategie. Der Gedanke dahinter: Die Nation will etwas Ruhe. Und wer nicht ständig laut trommelt, kann umso leichter Großes erreichen. Und das will Biden ohne jeden Zweifel. Ich will Ihnen das an einem Beispiel erklären.
In Trumps Washington gab es einen Running Gag unter den Journalisten. Er war ziemlich kurz und ging so: "Es ist Infrastruktur-Woche." Der Hintergrund: Trump wollte von Anfang an ein großes Infrastruktur-Paket verabschieden. Das war eines der wenigen Felder, auf dem es Gemeinsamkeiten mit den Demokraten gab und damit die Aussicht auf einen großen Wurf.
Doch jedes Mal, wenn seine Regierung eine Infrastruktur-Woche ankündigte, also große Gespräche über ein Gesetz, brachten die Tweets und Launen des Präsidenten alles durcheinander. Als sie im Mai 2019 einmal wieder ausgerufen wurde und Trump mit den Chefs der Demokraten zusammensaß, um das Thema endlich zu besprechen, war auch ich im Weißen Haus. Er brach das Treffen aber nach drei Minuten ab, weil er sauer war auf Nancy Pelosi.
Interessieren Sie sich für die US-Politik? Washington-Korrespondent Fabian Reinbold schreibt einen Newsletter über seine Eindrücke aus den USA und die Zeitenwende nach dem Ende der Trump-Präsidentschaft. die dann einmal pro Woche direkt in Ihrem Postfach landet.
Trump trommelte uns prompt zu einer spontanen Pressekonferenz im Rosengarten zusammen, wo er seinem Groll freien Lauf lief. Wieder mal großer Zirkus, aber keine Ergebnisse: Es sollte bis zum Ende seiner Präsidentschaft kein Infrastrukturpaket geben.
Biden hingegen hat schon jetzt ein riesiges Paket vorgelegt und damit für ein kurzzeitiges Revival der Infrastruktur-Woche-Witze gesorgt. In der liberalen Hauptstadt ist Trump in diesen Tagen nur noch eine Witzvorlage. Biden will damit nicht nur Brücken und Straßen, sondern auch Schienen-, Strom- und Datennetze ausbauen, die Energiewende einleiten, die Klimakrise bekämpfen, die Pflege verbessern und und und.
Es ist eines von nun drei großen Paketen, mit denen Biden Amerika umkrempeln und Gelder umverteilen will. Die Reichen (ab 400.000 Dollar Jahreseinkommen) und Firmen sollen Programme wie Elternzeit, Gratis-Kitas, und subventionierte Kinderbetreuung bezahlen. Es sind Vorhaben, die in deutschen Ohren ziemlich normal klingen, aber in einem großen Teil Amerikas eher als linksradikale Gängelung gesehen werden.
Ob er es wirklich durchbekommt: unklar. Viele der Maßnahmen sind beliebt, Bidens Mehrheit im Kongress ist aber hauchdünn und zerbrechlich. Und seine Zustimmungswerte liegen trotz aller Fortschritte nur knapp über 50 Prozent. Auch ein neuer Präsident kann eben die Gräben, die die Nation durchziehen, nicht einfach zuschütten.
Auf Fox News und Co. wird Biden als Linksradikaler oder fremdgesteuerter Vaterlandsverräter dargestellt. Thema der Woche war dort die völlig gegenstandslose Geschichte, Biden wolle den Fleischkonsum rationieren. Bei den Republikanern glaubt eine Mehrheit weiterhin Trumps Märchen von der gestohlenen Wahl. Derzeit zählen sie gar in Arizona zur Sicherheit die Wählerstimmen vom November noch einmal aus.
Die Fox-Wahlklau-Fleischverschwörungs-Gemeinschaft wird Biden nie für sich gewinnen. Braucht er aber auch nicht. Es reicht, wenn er jene an seiner Seite hält, die in der politischen Mitte stehen und vor allem wollen, dass der Staat funktioniert und sich um reale Probleme kümmert. Nach 100 Tagen hat er sie noch.
Diese Wegmarke geht übrigens auf Roosevelt zurück, der zum Amtsantritt 1933 nach Jahren der Weltwirtschaftskrise und Massenarbeitslosigkeit ein Feuerwerk an Maßnahmen für diesen Zeitraum versprach und dann auch zündete. FDR – wie Franklin Delano Roosevelt oft mit seinen Initialen abgekürzt wird – rief damals riesige Arbeitsbeschaffungsprogramme ins Leben.
Biden selbst gefallen die Vergleiche mit dem Vorgänger. In seiner Rede vor dem Kongress bemühte er am Mittwoch selbst gleich zwei Mal Roosevelt. Dessen Memorial ist eines meiner Lieblingsdenkmäler in Washington, weil es weniger bombastisch als andere Gedenkstätten der Person huldigt und mehr über die Nöte der Zeit verrät.
Ich wollte mich dort bei den Besuchern umhören, ob auch jemand abseits der politischen Meinungsmacherblase die Parallelen von Biden und FDR sieht. Doch es war noch niemand da. Die Eichhörnchen und Krähen hatten das Memorial für sich allein. Über den Baumwipfeln nahmen die Flieger ihre scharfe letzte Kurve im Anflug auf den Reagan-Flughafen.
Roosevelt und Reagan. Beide machten Revolution, verschoben das Verhältnis von Staat und Bürgern nachhaltig. Der eine verschaffte der Bundesregierung in den Dreißigern mit seinen Hilfsprogrammen sehr viel Macht und Akzeptanz in der Bevölkerung. Der andere drehte in den Achtzigern alles zurück und sagte: "Die furchtbarsten Wörter in der englischen Sprache sind: 'Ich bin von der Regierung und hier, um zu helfen.'"
Biden will das Pendel zurückbewegen, weg von Reagan hin zu Roosevelt, zu einem starken Staat, der weniger Leute zurücklässt, der die Klimakrise entschärft, der Freunden und Gegnern auf der ganzen Welt zeigt: Mit uns ist wieder zu rechnen. Es wäre eine richtige Zeitenwende.
Roosevelt und Reagan hatten allerdings breite Mehrheiten für ihre Revolutionen, Biden besitzt nur eine hauchdünne. Er wird es schwer haben, schwerer als in seinen ersten hundert Tagen.
