US-Wahlen 2020: Warum so viele Amerikaner nicht wählen können

t-online erklärt die US-Wahl

Warum so viele Amerikaner nicht wählen

Zu wählen ist in den USA wesentlich komplizierter als andernorts. Die Wahlbeteiligung ist dementsprechend niedrig. Durch das Coronavirus droht das System zu kollabieren.

Wer der mächtigste Mensch der Welt wird, darüber entscheiden regelmäßig nur etwas mehr als die Hälfte der erwachsenen Amerikaner. Die Wahlbeteiligung in den USA ist erstaunlich gering. Viel geringer als in Deutschland, wo über 70 Prozent zur Bundestagswahl gehen.

Dafür gibt es viele Gründe. Es fängt damit an, dass in den USA traditionell an einem Dienstag im November gewählt wird. Nicht an einem Sonntag oder einem anderen freien Tag. Wer viel arbeiten muss, hat dann schlichtweg nur wenig Zeit.

Wähler müssen sich vorher registrieren lassen

Noch folgenreicher ist, dass man in den USA zwar mit 18 Jahren theoretisch wahlberechtigt ist, praktisch aber noch längst nicht wählen darf. Wer abstimmen will, muss sich für die Wahl registrieren lassen. Und zwar nicht am Wahltag, sondern meist lange vorher. Wie lange, ist von Bundesstaat zu Bundesstaat unterschiedlich.

Das gilt auch für die Vorwahlen, in denen die Parteien bestimmen, wen sie ins Rennen schicken. Dort ist es sogar noch komplizierter. In einigen Staaten dürfen nur Parteimitglieder bestimmen, wer für Republikaner oder Demokraten antritt. In anderen alle, die sich registrieren lassen.

Das ist nicht nur für junge Wähler verwirrend. Es führt auch dazu, dass in den USA viel mehr gebildete, wohlhabende Menschen wählen als ärmere Menschen mit niedrigerem Bildungsstand.

Mit Wahllokalen Politik machen

Auch die lange Geschichte der Diskriminierung von Afroamerikanern in den USA wirkt sich bis heute auf die Wahlbeteiligung aus. Bis in die 1960er-Jahre wurden Afroamerikaner besonders in den Südstaaten systematisch vom Wählen abgehalten. Etwa mit "Intelligenztests", in denen sie die Zahl der Bonbons in einem Glas genau benennen mussten.

Die Bürgerrechtsbewegung erkämpfte den Voting Rights Act, der die Diskriminierung 1965 beenden sollte. Er verbot solche Tests und verschaffte Washington Durchgriffsrechte auf die Wahlgesetze der Bundesstaaten. Die Zahl afroamerikanischer Wähler stieg massiv an.

Doch der Supreme Court kassierte 2013 den Teil des Gesetzes, der Staaten verpflichtete, Änderungen vom Justizministerium absegnen zu lassen. Wahllokale wurden daraufhin besonders in Vierteln geschlossen, in denen Afroamerikaner und andere Minderheiten leben. In den weitläufigen USA ist diese scheinbar simple Hürde ein echtes Problem: Wähler müssen zum Teil lange fahren oder Stunden anstehen, weil Wahllokale auch wegen Budgetkürzungen geschlossen werden.

Besonders Minderheiten werden laut Kritikern zudem bis heute durch strenge Wahlvoraussetzungen in einigen Staaten benachteiligt, etwa indem ein spezielles Identifikationsdokument mit Foto zur Pflicht gemacht wird. Viele Amerikaner besitzen keinen Personalausweis.

Und jetzt auch noch Corona

Das Coronavirus hat die Lage noch einmal massiv verschärft. Das zeigte sich schon bei den Vorwahlen. Wähler in Atlanta mussten teils mehr als fünf Stunden warten. Über 80 Wahllokale waren wegen Corona dicht.

Wesentlich mehr Briefwahl wäre die logische Folge der Pandemie. Doch auch die macht große Schwierigkeiten. US-Präsident Donald Trump behauptet weiterhin, Briefwahl würde zu riesigem Wahlbetrug führen – ohne dass es dafür Belege gäbe.

Allerdings verursacht die Briefwahl wirklich Probleme: In New York haben bei einer Vorwahl 17-mal so viele Menschen wie üblich per Brief gewählt. Auch wegen Schwierigkeiten mit der Zustellung dauerte die Auszählung sechs Wochen. Hinzu kommen hier ebenfalls hohe Hürden: In einigen Staaten reichen gesundheitliche Bedenken als Grund für einen Antrag auf Briefwahl nicht aus.

Mehr Briefwähler treffen auf eine überforderte Post

Bei der Wahl im November rechnen viele Staaten trotzdem mit zehnmal mehr Briefwählern. Diese Masse muss von einer US-Post bewältigt werden, die chronisch unterfinanziert ist und vielerorts Sortiermaschinen und Briefkästen abgebaut hat. Trumps neuer Postchef beugte sich zuletzt der Kritik der Demokraten und legte ein weiteres Sparprogramm auf Eis. Trump selbst fand das Programm gut.

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Dass all die Wahl-Hindernisse Zufall sind, daran glauben Kritiker nicht. Studien zeigen, dass bisherige Nichtwähler mehrheitlich den Demokraten zuneigen. Eine höhere Wahlbeteiligung könnte Trumps Republikanern schaden.