US-Präsidentschaftswahl Trump: "Werden das Ergebnis dieser Wahl vielleicht nie wissen"
Donald Trump stellt bei einer Rede erneut die Glaubwürdigkeit der US-Wahl infrage. Außerdem zeichnet der US-Präsident ein Schreckensszenario, sollte sein Kontrahent Joe Biden regieren.
US-Präsident Donald Trump hat nach der Nominierung von Joe Biden zu seinem Gegenkandidaten bei der Präsidentenwahl die Bemühungen verstärkt, seine Anhänger mit Schreckensszenarien für den Fall eines Wahlsiegs der Demokraten im November zu mobilisieren. "Nur ich stehe zwischen dem amerikanischen Traum und totaler Anarchie und Chaos", sagte Trump am Freitag (Ortszeit) bei einem Auftritt in Arlington. In der Wirtschaft warnte er vor einem Zusammenbruch in der Größenordnung der Großen Depression: "Wir werden in eine Depression stürzen, die nicht anders sein wird – vielleicht schlimmer – als 1929."
Am Vortag hatte der frühere Vizepräsident Biden in seiner Nominierungsrede auf dem Parteitag der Demokraten unter anderem versprochen, das Land bei einem Wahlsieg im November aus der "Dunkelheit" herauszuführen, mit der Trump es überzogen habe. "Die Demokraten haben den dunkelsten und wütendsten und düstersten Parteitag in der amerikanischen Geschichte abgehalten", kritisierte Trump im Gegenzug. Dabei sei seine Amtszeit bis zur Corona-Krise "der erfolgreichste Zeitraum in der Geschichte unseres Landes gewesen, nach jedem Maßstab", erklärte er. "Wo Joe Biden amerikanische Dunkelheit sieht, sehe ich amerikanische Größe."
Trump sät Zweifel an Integrität der US-Wahl
Trump hat außerdem erneut mit drastischen Aussagen Zweifel an der Zuverlässigkeit des Ergebnisses der Präsidentenwahl im November geschürt. "Sie werden niemals am 3. November die Auszählung haben", sagte Trump weiter. "Sie werden meiner Meinung nach das Ergebnis dieser Wahl für Wochen oder Monate nicht wissen, vielleicht nie."
Wegen der Corona-Pandemie rechnen die US-Behörden bei der kommenden Wahl mit rund 50 Millionen Briefwählern, weshalb die Auszählung mehr Zeit als üblich in Anspruch nehmen könnte. Der US-Präsident macht seit Monaten Stimmung gegen die Briefwahl und bezeichnet diese als betrugsanfällig, obwohl Experten deutlich widersprechen.
"Wir sind darauf nicht vorbereitet, 51 Millionen Stimmzettel", sagte Trump. Dies werde für die USA sehr unangenehm und sei "ein sehr ernstes Problem für unsere Demokratie".
Soziale Netzwerke schaffen "Notschalter"
Der Kurzbotschaftendienst Twitter kündigte derweil an, er bereite sich auf Versuche des Präsidenten vor, die Integrität der US-Wahlen zu untergraben. "Wir arbeiten mit der Regierung, der Zivilgesellschaft und anderen Online-Unternehmen, um Risiken für den öffentlichen Meinungsaustausch besser zu identifizieren, zu verstehen und zu verkleinern", sagte Twitter-Vizepräsidentin Jessica Herrera-Flanigan. Das Unternehmen werde angesichts der erwarteten längeren Auszählung die Monate bis zur Amtseinführung im Januar als Teil der Wahl behandeln.
Auch Facebook und Google hatten besondere Maßnahmen angekündigt. So bereitet Facebook nach einem Bericht der "New York Times" Reaktionen auf verschiedene Szenarien nach der Wahl vor, etwa Versuche Trumps, über das Online-Netzwerk fälschlicherweise einen Wahlsieg zu verkünden oder das Ergebnis anzuzweifeln.
Facebook erwägt nach dem Bericht etwa, einen "Notschalter" zu schaffen, um nach dem Wahltag politische Anzeigen abzuschalten und damit der Verbreitung von Falschinformationen entgegenzuwirken. Die Video-Plattform Youtube, die zu Google gehört, will laut einer Erklärung "manipulierende" Videos löschen.
In der vergangenen Woche trafen sich Vertreter von Google, Microsoft, Reddit, Pinterest und Twitter mit Bundesbehörden, darunter der US-Bundespolizei FBI, für eine Koordinierung der Maßnahmen gegen Wahlbeeinflussung.
- Nachrichtenagenturen dpa und afp
