Trump ernennt Hollywoodstars zu Sonderbotschaftern

Newsblog zur US-Politik

Trump ernennt Hollywoodstars zu Sonderbotschaftern

Der kommende Präsident holt drei Schauspieler in sein Team. Sein offizielles Porträt erregt Aufsehen. Alle Entwicklungen im Newsblog.

"Erinnern Sie sich an ihren Eid": Biden ermahnt Soldaten

22.07 Uhr: Bei seiner Abschiedsrede im Pentagon hat der scheidende US-Präsident Joe Biden einen eindringlichen Appell an das Militär gerichtet. "Erinnern Sie sich an ihren Eid", sagte Biden bei einer Zeremonie. "Das ist eine Reihe von Prinzipien und Werten, die Ihnen Licht in der Dunkelheit geben, die Sie leiten", mahnt er.

Es gelte, sich von den amerikanischen Werten und der Verpflichtung zu Ehre, Integrität und Einheit leiten zu lassen. Es gehe nicht darum, eine Partei, einen Ort oder eine Person zu verteidigen, sondern eine Idee. "Diese Idee ist, dass die Vereinigten Staaten von Amerika einzigartig auf der Welt sind." Biden betont in seiner Rede außerdem, dass die USA für Freiheit stünden – an der Seite ihrer Verbündeten. "Wir beugen uns niemals", sagt der 82 Jahre alte Demokrat. Man sei niemals eingeknickt – schon gar nicht vor Kremlchef Wladimir Putin. "Diktatoren können nicht machen, was sie wollen", sagte er etwa mit Blick auf Russlands Einmarsch in die Ukraine.

An das US-Militär gerichtet, sagt Biden weiter: "Sie haben nicht gezögert. Sie haben die Ukraine im Kampf gehalten, ukrainische Soldaten und Piloten ausgebildet, die Ostflanke der Nato mit Truppen gestärkt und vor allem der Welt gezeigt, dass Amerika für die Freiheit eintritt."

Donald Trump ernennt Hollywoodstars zu Sonderbotschaftern

21.44 Uhr: Der designierte US-Präsident Donald Trump hat drei prominente Schauspieler zu Sonderbotschaftern ernannt. Trump verkündet auf seinem Netzwerk Truth Social, er werde Jon Voight, Mel Gibson und Sylvester Stallone zu Botschaftern für Hollywood ernennen. Sie sollen helfen, "Hollywood, das in den letzten vier Jahren viele Geschäfte an das Ausland verloren hat, zurückzubringen – größer, besser und stärker als je zuvor!", schreibt Trump in seinem Netzwerk. Alle drei Schauspieler hatten Trump vor der vergangenen Wahl öffentlich ihre Unterstützung ausgesprochen.

Eisige Temperaturen drohen bei Amtseinführung

20.04 Uhr: Die US-Hauptstadt Washington kommt aus den Minusgraden nicht heraus – die Amtseinführung von Donald Trump am Montag könnte damit als kälteste Vereidigung in Jahrzehnten in die Geschichte eingehen. Zwar soll es nicht so kalt werden wie bei Ronald Reagans zweiter Amtseinführung 1985, als es nach Angaben des Nationalen Wetterdienstes mittags annähernd minus 14 Grad waren. Vorhergesagt werden für Sonntagnacht derzeit aber um die minus neun Grad, die Höchsttemperatur am Montag soll bei minus sechs Grad liegen, gefühlt könnte es deutlich kälter sein. Traditionell findet die Zeremonie unter freiem Himmel an der Westseite des US-Kapitols statt.

Als "normale" Höchsttemperatur am Tag der Amtseinführung gibt der Wetterdienst sieben Grad aus. Die normale Tiefsttemperatur liege bei minus ein Grad. Mittags sei es üblicherweise um die drei Grad. Für viele Gäste, die nicht zu den prominentesten gehören, sind das keine guten Aussichten – sie müssen schon deutlich vor Beginn der Zeremonie ihre Plätze einnehmen. Trump hat Kälteeinbrüche in der Vergangenheit immer wieder als Gelegenheit genutzt, um zu spotten, wo die Erderwärmung geblieben sei.

Aufgrund der niedrigen Temperaturen 1985 musste die Amtseinführung drinnen stattfinden. Abgehalten wurde sie dann in der Rotunde, in der Kuppelhalle des US-Kapitols. Die Amtseinführung wird vom Wetterdienst als kälteste seit Beginn der Wetteraufzeichnungen 1871 ausgegeben.

Neuer US-Finanzminister: Chance auf "goldenes Zeitalter"

19.26 Uhr: Der designierte US-Finanzminister Scott Bessent hat ein "Goldenes Zeitalter" für die Wirtschaft der Vereinigten Staaten in Aussicht gestellt. Der künftige US-Präsident Donald Trump habe die "in einer Generation einmalige Chance, ein neues ökonomisches Goldenes Zeitalter in Gang zu setzen, das mehr Jobs sowie Reichtum und Wohlstand für alle Amerikaner schaffen wird", sagt der Hedgefonds-Manager in seiner Anhörung im Senat in Washington.

Der 62-Jährige fordert vor dem Finanzausschuss der Kongresskammer, die Steuersenkungen aus Trumps erster Amtszeit zu verlängern. Sollte der Kongress dies nicht tun, drohe den USA die "größte Steuererhöhung der Geschichte" im Volumen von vier Billionen Dollar (3,9 Billionen Euro), warnt er. Bessent kritisiert außerdem, dass die Staatsausgaben und das öffentliche Defizit zu hoch seien.

Es gilt als so gut wie sicher, dass Bessent das grüne Licht des Senats erhält, um den Finanzministerposten antreten zu können. Die Anhörungen der von Trump nominierten Kandidaten für Ministerämter und andere wichtige Posten im Regierungsapparat durch die Kongresskammer hatten am Dienstag begonnen. Die Zustimmung des Senats zu den Nominierungen ist erforderlich. In Washington wird erwartet, dass Bessent nicht zuletzt an der Gestaltung von Trumps Handels- und Zollpolitik mitwirken wird, auch wenn das Finanzministerium dafür nicht direkt zuständig ist. Trump, der am Montag vereidigt wird, betrachtet Zölle als zentrales Instrument der Handelspolitik.

Trump-Regierung soll Aufschub von Tiktok-Verbot erwägen

19.24 Uhr: Der ehemalige US-Präsident Donald Trump erwägt einem Medienbericht zufolge, dem umstrittenen sozialen Netzwerk TikTok zunächst den weiteren Betrieb zu erlauben. Der Republikaner prüfe einen Erlass, der ein drohendes Verbot aussetzen würde, bis ein neuer Besitzer für die Plattform gefunden sei, berichtet die "New York Times" unter Berufung auf eine mit dem Vorgang vertraute Person. Zuvor hatte der designierte neue nationale Sicherheitsberater Mike Waltz dem Sender Fox News gesagt, man werde eine Abschaltung von TikTok in den USA verhindern, solange über einen Deal verhandelt werde. Er wies auf eine Passage in dem entsprechenden Gesetz hin, wonach es einen 90-tägigen Aufschub geben könne.

Die "Washington Post" hatte in der Nacht ebenfalls von der Möglichkeit eines Aufschubs per Dekret berichtet. Ein vom scheidenden Präsidenten Joe Biden im April unterzeichnetes Gesetz sieht vor, dass TikTok ab Sonntag in den USA nicht mehr in den App-Stores von Apple oder Google heruntergeladen werden kann, wenn der chinesische Mutterkonzern ByteDance die App nicht verkauft. Insidern zufolge will TikTok seinen Betrieb in den USA dann einstellen.

Trump hatte am Dienstag erklärt, er wolle genug Zeit für eine "politische Lösung" des Problems. TikTok und ByteDance stehen wegen ihrer Nähe zur chinesischen Regierung unter Spionageverdacht. Alle drei weisen den Vorwurf zurück.

Trump-Porträt zur Amtseinführung ähnelt berühmtem "Mugshot"

17.06 Uhr: Der designierte US-Präsident Donald Trump hat mit seinem offiziellen Porträt zur zweiten Amtseinführung Aufsehen erregt. Das Bild erinnert stark an sein Polizeifoto aus dem Fulton County Jail vom August 2023. Das ursprüngliche Polizeifoto entstand in Georgia, als Trump sich im Rahmen eines Verfahrens wegen Wahlbeeinflussung stellte.

Das Bild zeigt ihn mit ernstem Blick und wurde schnell zu einem prägenden Symbol seiner politischen Laufbahn. Trumps Wahlkampfteam nutzte das Polizeifoto als Symbol und brachte Merchandise-Artikel mit dem Bild heraus.

Trump hält Drohungen gegen Dänemark aufrecht

15.44 Uhr: Mit Blick auf sein umstrittenes Interesse an Grönland hat der designierte US-Präsident Donald Trump seine Drohungen zu möglichen Strafzöllen gegen Dänemark nach Angaben aus Kopenhagen nicht zurückgenommen. Das bestätigt Ministerpräsidentin Mette Frederiksen nach einem Treffen mit dem Außenausschuss des dänischen Parlaments. Man bereite sich von dänischer Seite auf keine konkreten Maßnahmen vor, sagt Frederiksen.