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Zum journalistischen Leitbild von t-online.Newsblog zur US-Politik Trump telefoniert mit Xi – und setzt auf Zusammenarbeit
Trump hat mit Xi gesprochen. Der kommende Präsident holt drei Schauspieler in sein Team. Alle Entwicklungen im Newsblog.
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Trump telefoniert mit Xi – und setzt auf Zusammenarbeit
17.04 Uhr: Wenige Tage vor seinem Amtsantritt hat der künftige US-Präsident Donald Trump mit dem chinesischen Staatschef Xi Jinping telefoniert und eine gute Zusammenarbeit in Aussicht gestellt. "Das Gespräch war sowohl für China als auch für die USA sehr gut", schreibt Trump nach dem Telefonat am Freitag in seinem Onlinedienst Truth Social. "Ich erwarte, dass wir viele Probleme gemeinsam lösen werden, und zwar ab sofort."
Er und Xi hätten über ein Gleichgewicht in den Handelsbeziehungen, den illegalen Handel mit dem Schmerzmittel Fentanyl sowie über die Videoplattform TikTok gesprochen, schrieb Trump. Kurz nach dem Telefonat bestätigte der Oberste Gerichtshof der USA ein Gesetz, dessen Inkrafttreten Tiktok verhindern wollte.
Es zwingt den chinesischen Eigentümer Bytedance zum Verkauf von Tiktok in den USA und sieht andernfalls die Verbannung von Tiktok aus den App-Stores von Google und Apple vor. Hintergrund sind Vorwürfe der US-Behörden, Bytedance missbrauche die App im Dienste der chinesischen Führung, um Nutzerinnen und Nutzer auszuspionieren.
Wirtschaftseliten fordern pragmatischen Umgang mit Trump
9.48 Uhr: Die bevorstehende Rückkehr von Donald Trump ins Weiße Haus sorgt in deutschen Führungsetagen für gemischte Reaktionen. Laut einer exklusiven Umfrage des Instituts für Demoskopie Allensbach im Auftrag der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" (FAZ) und des Magazins Capital sehen 64 Prozent der befragten Wirtschaftseliten neben Risiken auch wirtschaftliche Chancen durch Trumps Politik. Besonders Unternehmen mit starkem US-Geschäft hoffen auf positive Impulse, während 30 Prozent der Manager negative Folgen durch mögliche Zölle erwarten.
Trotz der kritischen Haltung vieler Deutscher zu Trump warnen die befragten Führungskräfte vor übermäßiger öffentlicher Ablehnung. Eine Mehrheit, darunter nicht nur Wirtschaftsentscheider, sondern auch politische Spitzenkräfte, ist der Ansicht, dass in Deutschland zu viel Kritik an Trump geübt werde. Stattdessen solle die Bundesregierung auf pragmatische Beziehungen zur neuen US-Regierung setzen. Laut Umfrage halten es 60 Prozent der Entscheider für entscheidend, gute diplomatische Kontakte zu pflegen, während nur 34 Prozent bereit wären, Konflikte zu riskieren.
Die skeptische Grundhaltung gegenüber Trump bleibt jedoch bestehen. Die Hoffnung, dass er sich im Vergleich zu seiner ersten Amtszeit mäßigt, ist unter deutschen Eliten geringer als noch 2016. Gleichzeitig setzt ein erheblicher Teil der Wirtschaft auf eine starke Eigenständigkeit deutscher Unternehmen in Zeiten zunehmender Handelskonflikte. Vier von fünf Entscheidern vertrauen darauf, dass die deutsche Wirtschaft trotz der geopolitischen Spannungen erfolgreich bleiben kann.
Biden räumt ein: "Ich bin kein sehr guter Verkäufer"
5.55 Uhr: In seinem letzten Fernseh-Interview vor dem Abschied aus dem Weißen Haus hat US-Präsident Joe Biden eingeräumt, seine Politik nicht immer gut verkauft zu haben. Er und seine Partei hätten den Fehler gemacht, nicht ausreichend zu erklären, für welche Erfolge sie verantwortlich gewesen seien, sagte Biden dem US-Sender MSNBC. Wenn zum Beispiel irgendwo eine neue Brücke mit Milliardenwert gebaut worden sei, hätten er und seine Demokraten nicht klar genug gemacht, dass der Bau ihnen zu verdanken sei.
"Ich bin kein sehr guter Verkäufer", räumte der 82-Jährige ein. Er habe sich mitunter zu sehr mit den politischen Inhalten beschäftigt als mit der Frage, wie die nach außen zu tragen seien.
Biden hatte in seinen vergangenen Regierungsjahren unter anderem die Wirtschaft nach der Corona-Pandemie wieder angekurbelt und beispiellose Investitionen in Klimaschutz und Infrastruktur angestoßen. Doch bei den Bürgern drang er damit nicht wirklich durch und hatte mit miesen Beliebtheitswerten zu kämpfen.
Baerbock: Deutschland ist auf Trump gut vorbereitet
5.01 Uhr: Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) sieht Deutschland gut auf die zweite Amtszeit des künftigen US-Präsidenten Donald Trump vorbereitet. Man habe als Europäer und damit auch als Deutsche Erfahrungen mit der ersten Amtszeit von Trump gemacht, sagte sie dem Podcast "Berlin Playbook" des Nachrichtenmagazins "Politico".
"In den Folgejahren haben wir gerade auch unter meiner Amtszeit intensiv im europäischen Kontext daran gearbeitet, dass wir uns als Europäer selbstbewusst strategisch aufstellen", sagte die Außenministerin. Mit Blick auf die Gebietsansprüche, die Trump zuletzt auf Grönland, Kanada und den Panamakanal geäußert hatte, rief Baerbock die europäischen Staaten auf, selbstbewusst für ihre Interessen und die internationale Ordnung einzustehen.
China schickt Vizepräsidenten zu Trumps Amtseinführung
0.20 Uhr: China schickt seinen Vize-Präsidenten Han Zheng als Sondergesandten zur Amtseinführung des designierten US-Präsidenten Donald Trump. Das bestätigte das chinesische Außenministerium in Peking. China sei bereit, mit der US-Regierung zusammenzuarbeiten, um den Austausch zu verbessern und mit Meinungsverschiedenheiten angemessen umzugehen, erklärte ein Sprecher.
Zuvor war spekuliert worden, ob Staats- und Parteichef Xi Jinping zur Vereidigung des US-Amerikaners kommen könnte. Trump hatte Xi laut US-Medienberichten bereits im November vergangenen Jahres zu der Zeremonie am 20. Januar in Washington eingeladen. Der Schritt galt als ungewöhnlich, da üblicherweise Diplomaten ihre Länder bei der Amtseinführung vertreten. Beobachter sahen darin einen Versuch, das angespannte Verhältnis zwischen den beiden größten Volkswirtschaften der Welt möglicherweise zu lockern.
Donnerstag, 16. Januar
"Erinnern Sie sich an ihren Eid": Biden ermahnt Soldaten
22.07 Uhr: Bei seiner Abschiedsrede im Pentagon hat der scheidende US-Präsident Joe Biden einen eindringlichen Appell an das Militär gerichtet. "Erinnern Sie sich an ihren Eid", sagte Biden bei einer Zeremonie. "Das ist eine Reihe von Prinzipien und Werten, die Ihnen Licht in der Dunkelheit geben, die Sie leiten", mahnt er.
Es gelte, sich von den amerikanischen Werten und der Verpflichtung zu Ehre, Integrität und Einheit leiten zu lassen. Es gehe nicht darum, eine Partei, einen Ort oder eine Person zu verteidigen, sondern eine Idee. "Diese Idee ist, dass die Vereinigten Staaten von Amerika einzigartig auf der Welt sind." Biden betont in seiner Rede außerdem, dass die USA für Freiheit stünden – an der Seite ihrer Verbündeten. "Wir beugen uns niemals", sagt der 82 Jahre alte Demokrat. Man sei niemals eingeknickt – schon gar nicht vor Kremlchef Wladimir Putin. "Diktatoren können nicht machen, was sie wollen", sagte er etwa mit Blick auf Russlands Einmarsch in die Ukraine.
- Eigene Recherche
- Mit Material der Nachrichtenagenturen dpa, AFP und Reuters