USA: Diese Entscheidung bereut Präsident Joe Biden

US-Präsident

Biden bereut Entscheidung – "Es ist anmaßend, das zu sagen"

Seinen Rückzug aus dem Präsidentschaftswahlkampf gegen Trump bezeichnet Joe Biden als Fehler – auch wenn man das eigentlich nicht sagen sollte, wie er einräumt.

Der scheidende US-Präsident Joe Biden geht davon aus, dass er als Spitzenkandidat der Demokraten die US-Präsidentschaftswahl gegen den Republikaner Donald Trump gewonnen hätte. "Es ist anmaßend, das zu sagen, aber ich denke ja", sagte Biden auf die entsprechende Frage in einem Interview von "USA Today". Er stütze diese Ansicht auf Umfragen, die er überprüft habe. Öffentliche Meinungsumfragen sahen Biden damals allerdings mehrheitlich hinter Trump.

Auf die Frage, ob er die Kraft gehabt hätte, weitere vier Jahre im Amt zu bleiben, zeigte Biden sich allerdings nicht so zuversichtlich. "Ich weiß es nicht", antwortete er. "Wer zum Teufel weiß das schon?"

Biden hatte sich nach einer desaströsen Fernsehdebatte mit Trump im Wahlkampf auf Druck seiner Partei hin aus dem Präsidentschaftsrennen zurückgezogen und unterstützte dann seine Vizepräsidentin Kamala Harris als Kandidatin. Viele Experten allerdings bezweifeln, dass Biden die Wahl hätte gewinnen können.

Biden: "Ich kenne jeden wichtigen Anführer der Welt seit langer Zeit"

Biden sagte weiter: "Ich denke, der einzige Vorteil eines alten Mannes ist, dass ich jeden wichtigen Anführer der Welt seit langer Zeit kenne. So hatte ich auf jeden von ihnen und ihre Interessen eine Perspektive."

Er hoffe, die Geschichte werde sagen, dass er angetreten sei und einen Plan gehabt habe, wie man die Wirtschaft und Amerikas Führung in der Welt wiederherstellen könne. "Und ich hoffe, dass sie dokumentiert, dass ich es mit Ehrlichkeit und Integrität getan habe, dass ich gesagt habe, was mir durch den Kopf ging." Als seine größte Enttäuschung bezeichnete Biden sein Versagen, wirksam gegen Fehlinformationen vorzugehen, auch gegen die von Trump.

Offenbar will der scheidende US-Präsident kurz vor dem Ende seiner Amtszeit noch einige Vorhaben auf den Weg bringen, die seinem republikanischen Nachfolger gar nicht gefallen dürften. So hat Biden angekündigt, der Ukraine ein weiteres, milliardenschweres Hilfspaket zukommen zu lassen, inklusive wichtiger Waffensysteme.

Biden ruft weitere National Monuments aus

Bereits am Montag hatte der 81-Jährige zudem ein Verbot von Bohrungen nach Öl und Gas in einem riesigen Gebiet vor den US-Küsten verhängt. Das Verbot gilt entlang der gesamten Atlantikküste, am Golf von Mexiko, an der Pazifikküste von Mexiko bis Kanada sowie Teilen der Küsten von Alaska, erklärte Biden am Montag. Der künftige Präsident Donald Trump, der die Ausbeutung fossiler Brennstoffe wieder forcieren will, reagierte empört und erklärte, er werde das Verbot kassieren.

Umweltschützer fürchten, dass mit dem Amtsantritt Trumps am 20. Januar wieder Einschnitte beim Schutz der Natur erfolgen könnten – Trump hatte in seiner ersten Amtszeit Schutzgebiete abgeschafft, um fossile Energien zu gewinnen.

Auch rief der US-Präsident in Kalifornien zwei neue National Monuments aus. Nach Angaben des Weißen Hauses soll ein 252.000 Hektar großes Gebiet in der Nähe des bekannten Joshua-Tree-Nationalparks in Südkalifornien fortan als Chuckwalla National Monument unter Schutz stehen. Außerdem soll im äußersten Norden des Bundesstaates das 90.000 Hektar große Sattitla National Monument geschützt werden.

Trump könnte Schutzgebiete ganz abschaffen wollen

Der Status des National Monument schützt die Gebiete vor Umweltzerstörung etwa durch Bohrungen nach Öl oder Gas, Bergbau, Solaranlagen und anderer industrieller Ausbeutung. Ureinwohner, die seit Jahrtausenden in den Gebieten zu Hause sind, hatten zuvor auf die Verhängung des Schutzstatus gedrängt.

Ob Trump die Entscheidung Bidens zurücknehmen kann, ist unter Verfassungsexperten umstritten. Bereits während seiner ersten Amtszeit hatte Trump versucht, die Schutzgebiete abzuschaffen oder deren Größe auf ein Minimum zu reduzieren. Das gelang bei ihm zum Teil auch. Sofort nach der Reduzierung der Schutzgebiete, die von Indigenen zum Teil als Heilige Stätten verehrt wurden, machten Energiekonzerne ihre Ansprüche auf den Boden geltend.

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Es gilt als wahrscheinlich, dass der designierte US-Präsident nun einen neuen derartigen Versuch unternehmen könnte. Und dieses Mal stehen seine Chancen nicht schlecht, dass er mit einer entsprechenden Exekutivorder sogar Erfolg haben könnte, die Schutzgebiete ganz abzuschaffen. Umweltschützer warnen vor den verheerenden Folgen einer solchen Maßnahme.