USA: Donald Trump ernennt General Keith Kellogg zu Ukraine-Sondergesandten

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Trump ernennt Ukraine-Sondergesandten

Elon Musks Mutter spricht über die Beziehung ihres Sohnes zu Donald Trump. Neuer Handelsbeauftragter für die kommende Regierung nominiert. Alle Entwicklungen im Newsblog.

Trumps Team spricht von Drohungen gegen seine Nominierten

19.54 Uhr: Nach ihrer Auswahl für die neue US-Regierung unter dem designierten Präsidenten Donald Trump haben einige der Nominierten Drohungen erhalten. In der Nacht und am Morgen seien einige Nominierte und diejenigen, die mit ihnen lebten, bedroht worden, erklärt die Sprecherin von Trumps Übergangsteam, Karoline Leavitt, in Washington.

Es habe Bombendrohungen gegeben, aber auch Vorfälle, bei denen die Polizei alarmiert und unter falschem Vorwand zum Wohnort der Betroffenen geschickt wurde. Leavitt macht keine Angaben dazu, wer konkret von den Drohungen betroffen war. Die für den Posten der UN-Botschafterin nominierte Kongressabgeordnete Elise Stefanik sagt, ihr Haus in New York sei Ziel einer Bombendrohung geworden. Sie sei mit ihrem Mann und ihrem kleinen Sohn von Washington auf dem Heimweg nach New York gewesen, als sie von der Drohung erfahren habe.

Der für die Leitung der Umweltbehörde EPA vorgesehen Lee Zeldin berichtete ebenfalls von Drohungen. "Eine Rohrbombendrohung, die sich gegen mich und meine Familie richtete, wurde heute mit einer pro-palästinensischen Botschaft an unser Haus geschickt", schreibt er in Onlinediensten. Er und seine Familie seien nicht zuhause gewesen und in Sicherheit. Die US-Bundespolizei FBI erklärt, alle diese Vorfälle und potenziellen Bedrohungen würden ernst genommen.

Trump ernennt General zu Ukraine-Sondergesandten

19.27 Uhr: Der designierte US-Präsident Donald Trump will den pensionierten General Keith Kellogg zum neuen Sondergesandten für die Ukraine machen. Der 80-jährige Kellogg hatte mit dem früheren US-Botschafter in Berlin, Richard Grenell, um den Posten konkurriert.

"Keith Kellogg hat eine herausragende militärische und geschäftliche Karriere hinter sich und war in meiner ersten Amtszeit in hochsensiblen Bereichen der nationalen Sicherheit tätig", teilt Trump auf seinem sozialen Netzwerk Truth Social mit. Kellog sei "von Anfang an" auf seiner Seite gewesen, heißt es weiter. "Gemeinsam werden wir FRIEDEN DURCH STÄRKE sichern und Amerika und die Welt wieder SICHER machen!", schließt Trump seine Botschaft.

Kellogg habe Trump einen Plan zur Beendigung des Krieges vorgelegt, sagen drei mit der Angelegenheit vertraute Insider der Nachrichtenagentur Reuters. Kellogg war während Trumps Amtszeit von 2017 bis Anfang 2021 Stabschef des Nationalen Sicherheitsrats im Weißen Haus und Sicherheitsberater des damaligen Vizepräsidenten Mike Pence. Der Plan von Kellogg sieht demnach vor, die Frontlinien an ihren aktuellen Positionen einzufrieren und die Regierungen in Kiew und Moskau an den Verhandlungstisch zu zwingen.

Derzeit gibt es keinen US-Sondergesandten für den Konflikt, doch Trump will offenbar eine solche Position schaffen. Karoline Leavitt, Sprecherin für Trumps Übergangsteam, wollte zunächst zu der Personalie nicht Stellung nehmen.

Trump nominiert Anwalt Jamieson Greer als Handelsbeauftragten

13.06 Uhr: Der designierte US-Präsident Donald Trump hat den Anwalt Jamieson Greer als Handelsbeauftragten nominiert. Dieser war einst Stabschef des früheren Handelsbeauftragten Robert Lighthizer. "Jamieson spielte während meiner ersten Amtszeit eine Schlüsselrolle bei der Verhängung von Zöllen gegen China und andere Länder, um unfaire Handelspraktiken zu bekämpfen", erklärt Trump.

Lighthizer, der bislang noch für keinen neuen Posten in der Trump-Regierung nominiert wurde, gilt als Architekt der von Trump im Wahlkampf immer wieder betonten Zollpolitik. Ihm wird auch weiterhin nachgesagt, einen großen Einfluss auf Entscheidungen in Trumps Umfeld zu haben. Die Nominierung zeigt, dass Trump den Kurs seiner Außenhandelspolitik in der ersten Amtszeit beibehalten will.

Maye Musk über die Beziehung ihres Sohnes zu Donald Trump

12.20 Uhr: Maye Musk, Mutter des Tesla- und SpaceX-Chefs Elon Musk hat sich über die Beziehung ihres Sohnes zum designierten US-Präsidenten Donald Trump geäußert. "Ich habe sie zusammen gesehen, aber nur kurz. Sie scheinen viel Spaß zu haben." Elon Musk schätze Trump sehr und blicke optimistisch auf die Zukunft der USA, so Maye Musk.

Nach Trumps Wahlsieg wurde bekannt, dass Elon Musk zusammen mit dem Unternehmer Vivek Ramaswamy die Leitung des neu geschaffenen "Department of Government Efficiency" (DOGE) übernehmen soll. Ziel der Behörde ist es, ineffiziente Staatsausgaben zu reduzieren. Bei ersten Sitzungen des neuen Gremiums war offensichtlich auch Musks Mutter Maye dabei, wie sie in einem Interview mit dem US-amerikanischen Fernsehsender "Fox Buisness" verrät.

Trumps Zollpläne schüren Inflationssorgen an der Börse

0.57 Uhr: Die Kurse von US-Staatsanleihen haben am Dienstag nachgegeben. Der Terminkontrakt für zehnjährige Papiere (T-Note-Future) fiel um 0,25 Prozent auf 110,25 Punkte. Die Rendite zehnjähriger Bundesanleihen stieg auf 4,32 Prozent.

Am Markt legten die Inflationserwartungen wieder etwas zu. Grund ist die Ankündigung des designierten US-Präsident Donald Trump, bereits an seinem ersten Amtstag hohe Importzölle auf alle Waren aus Mexiko und Kanada sowie zusätzliche Zölle auf Waren aus China zu verhängen.

Für die USA blieben Strafzölle nicht ohne negative Folgen, schrieb Thomas Gitzel, Chefvolkswirt der VP Bank: "Importe werden teurer, die Inflation steigt, was wiederum das reale Haushaltseinkommen belastet." Auch die Notenbank müsste bei einer erneut anziehenden Teuerung ihren geldpolitischen Lockerungskurs überdenken.

Total legt nach Trumps Wahl US-Windkraftprojekt auf Eis

0.52 Uhr: Nach der Wahl Donald Trumps zum US-Präsidenten hat der französische Energiekonzern TotalEnergies ein großes Windkraftprojekt vor der Ostküste der USA vorerst gestoppt. "Im Bereich der Offshore-Windenergie habe ich beschlossen, das Projekt auf Eis zu legen", sagte Firmenchef Patrick Pouyanne am Dienstag. "In vier Jahren werden wir es besser sehen."

Der französische Energiekonzern hatte im Oktober 2023 ein Joint-Venture zur Entwicklung eines Offshore-Windkraftprojekts vor der Küste der US-Bundesstaaten New York und New Jersey gegründet. Total hält 56 Prozent der Anteile, die Partner Corio Generation und Rise Light & Power 27,7 Prozent und 16,3 Prozent. Das Projekt sollte nach Firmenangaben eine Kapazität von bis zu 3000 Megawatt erreichen, genug für fast eine Million Haushalte.