Ukraine-Konflikt Putin lässt offenbar 10.000 Soldaten wieder abrücken
Leichte Deeskalation im Ukraine-Konflikt: Mehr als 10.000 russische Soldaten sollen offenbar von der ukrainischen Grenze in ihre Stützpunkte zurückkehren. Das erklärte das russische Militär.
Mehr als 10.000 russische Soldaten sind nach ihrem Manöver nahe der Grenze zur Ukraine nach Militärangaben wieder in ihre Stützpunkte zurückgekehrt. Eine Übung, bei der die Zusammenarbeit von Divisionen, Kampfverbänden und motorisierten Einheiten im Kampf geprobt worden sei, sei beendet, meldete die Nachrichtenagentur Interfax am Samstag unter Berufung auf das Militär. Die Militärübungen seien in mehreren Gebieten nahe der Ukraine abgehalten worden. Dazu gehörten Interfax zufolge die Halbinsel Krim, die Russland 2014 von der Ukraine annektiert hat, sowie die südrussischen Regionen Rostow und Kuban.
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Die Entsendung Zehntausender russischer Soldaten an die Grenze zur Ukraine hatte in westlichen Staaten und in der ukrainischen Regierung die Sorge genährt, Russland plane einen Angriff auf sein Nachbarland. Die Regierung in Moskau hat dies wiederholt bestritten. Sie verlangt stattdessen Sicherheitsgarantien vom Westen, darunter die Zusage der Nato, sich nicht weiter gen Osten auszudehnen. Die Ukraine wiederum will dem westlichen Militärbündnis beitreten.
Schätzungen zufolge hatte das russische Militär kürzlich 60.000 bis 90.000 Soldaten an die Grenze zur Ukraine geschickt. In Unterlagen des US-Geheimdienstes hieß es, dass diese Zahl auf bis zu 175.000 erhöht werden könne.
Scholz-Berater intensiviert Kontakte nach Moskau
Angesichts der Spannungen zwischen Russland und der Ukraine sucht auch die Bundesregierung verstärkt den Kontakt zu Moskau. Der außenpolitische Berater des Kanzlers, Jens Plötner, und sein russischer Kollege Dmitri Kosak sollen Anfang Januar zu Beratungen zusammentreffen, hieß es in Regierungskreisen in Berlin. Beide hätten am Donnerstag ein längeres Telefonat geführt. In deutschen Regierungskreisen wird zudem betont, dass man an einem Dreiklang im Umgang mit der Russland-Ukraine-Krise festhalten wollen: Dazu gehöre, Moskau die Unverletzbarkeit der Grenzen klarzumachen und eine gemeinsame Botschaft der Europäer und Amerikaner zu senden, dass eine Aggression gegen die Ukraine einen hohen Preis haben werde. Gleichzeitig wolle man aber die Dialogbereitschaft gegenüber Russland unterstreichen und das Land drittens möglichst in Verhandlungen über die Sicherheit in Europa einbinden.
Ziel der deutschen Seite bleibe es, dazu möglichst schnell wieder Gespräche im sogenannten Normandie-Format zu ermöglichen. In dem Format beraten Deutschland, Frankreich, die Ukraine und Russland über die Situation in der von prorussischen Separatisten kontrollierten Ostukraine. Bereits am Dienstag hatte Kanzler Olaf Scholz mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin telefoniert.
OSZE: Verstöße gegen Waffenstillstand in Ostukraine
In der Ostukraine dagegen bleibt die Lage angespannt: Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) berichtete in der Nacht zum Samstag von mehr als 200 Verstößen in den Gebieten Donezk und Luhansk.
Diese Angaben stützen sich auf Beobachtungen vom Donnerstag. Zuvor hatten sich die Konfliktparteien darauf verständigt, sich wieder an einen vor anderthalb Jahren vereinbarten Waffenstillstand halten zu wollen.
Die ukrainische Armee teilte am Samstagmorgen mit, die gegnerische Seite habe am Vortag fünfmal gegen die Vereinbarung verstoßen. Ein Soldat sei verletzt worden. Diese Angaben ließen sich zunächst nicht unabhängig überprüfen. Deutschland und Frankreich als Vermittler hatten kurz vor Weihnachten dazu aufgerufen, den Waffenstillstand "in vollem Umfang einzuhalten".
Der Konflikt in der Ostukraine dauert bereits seit 2014. Nach Schätzungen der Vereinten Nationen starben dort bisher mehr als 13.000 Menschen. Seit Wochen sorgen Berichte über angebliche russische Vorbereitungen auf eine Invasion der Ukraine international für Beunruhigung. Russland hatte das zurückgewiesen.
- Nachrichtenagenturen dpa und afp
