Vor Gipfel mit Diktator Kim Trump will nichts versprechen – doch Gegner machen Druck
Denuklearisierung, Ende der Sanktionen, Friede in Korea: Die Hoffnungen vor dem Gipfeltreffen zwischen Nordkoreas Diktator Kim hat Donald Trump sind groß. Doch der US-Präsident ist schon mit Weniger zufrieden.
US-Präsident Donald Trump hat die Erwartungen an weitreichende Ergebnisse des bevorstehenden zweiten Gipfeltreffens mit Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un gedämpft. Er habe keine Eile, ein Atomwaffenabkommen mit Kim zu schließen, sagte Trump am Sonntag in Washington. Er wolle niemanden drängen. "Ich will nur keine Tests. Solange es keine Tests gibt, sind wir zufrieden."
Das sehen die US-Demokraten im Senat anders. Sie forderten von Trump greifbare Ergebnisse: Das Treffen müsse "einen konkreten, nachprüfbaren Fortschritt bei der Denuklearisierung" Nordkoreas und beim Abbau von Spannungen bringen, hieß es in einem Schreiben von Fraktionschef Chuck Schumer und mehrerer anderer demokratischer Senatoren an Trump.
Die Politiker übten zudem Kritik am ersten Gipfel Trumps mit Kim im vergangenen Juni in Singapur. "Das Treffen in Singapur verlieh Kim – dem Anführer des vielleicht repressivsten Regimes der Welt – Legitimität und Akzeptanz auf globaler Ebene, während es unsere Politik des maximalen Drucks und der Sanktionen effektiv untergrub", heißt es in dem Schreiben.
Bei ihren ersten Gipfel vor acht Monaten in Singapur hatten beide die Denuklearisierung der koreanischen Halbinsel als Ziel vereinbart. Konkrete Ergebnisse haben die Gespräche beider Seiten nicht erbracht. Nordkorea hat seit September 2017 keinen Atomsprengsatz mehr getestet, der letzte Test einer ballistischen Langstreckenrakete fand im November 2017 statt.
Trump erwägt Sanktionen zu lockern
Trump und Kim kommen an diesem Mittwoch und Donnerstag in der vietnamesischem Hauptstadt Hanoi zu ihrem zweiten Gipfel zusammen. US-Außenminister Mike Pompeo sagte dem TV-Sender Fox, er hoffe auf substanzielle Fortschritte beim Treffen in Hanoi, denn es fehlten immer noch konkrete Schritte Nordkoreas zur atomaren Abrüstung. Davon machen die USA Zugeständnisse bei Sanktionen abhängig, unter denen das abgeschottete Nordkorea ächzt. Trump erklärte in den vergangenen Tagen, bedeutende Fortschritte würden es ihm ermöglichen, Sanktionen aufzuheben.
Trumps Äußerungen haben Spekulationen befeuert, die USA könnten sich mit begrenzten Abmachungen zufriedengeben. Nach Angaben aus Washington und Seoul ist unter anderem die Rede von der Zulassung von Beobachtern zur Demontage des nordkoreanischen Atomreaktors Yongbyon und die Eröffnung von Verbindungsbüros beider Länder.
Was wird aus dem Frieden für Korea?
Nach Angaben eines südkoreanischen Präsidialamtssprechers könnten Trump und Kim auch ein formelles Ende des Korea-Kriegs vereinbaren. "Die Möglichkeit besteht", sagte der Sprecher der Nachrichtenagentur Yonhap zufolge. Seit dem Kriegsende 1953 gibt es nur einen Waffenstillstand.
Zudem könnte das formale Ende des Korea-Kriegs erklärt werden. Die Kampfhandlungen im Korea-Krieg von 1950 bis 1953 wurden mit einem Waffenstillstand beendet. Einen von Nordkorea seit Jahren geforderten Friedensvertrag gibt es nicht. Die kommunistische Führung in Pjöngjang verlangt zudem Sicherheitsgarantien.
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Kim ist seit Sonntag per Zug auf dem Weg nach Vietnam, wo er am Dienstag erwartet wird. Trump wird nach Angaben des nordkoreanischen Außenministeriums am Dienstagabend in Hanoi erwartet, wo für Mittwoch morgen ein Treffen mit Präsident Nguyen Phu Trong angesetzt ist. Details zu Ort und Zeit des Gipfeltreffens mit Kim sind noch nicht bekannt.
- Nachrichtenagenturen Reuters, dpa
